Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Aufhebung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt (Abwasserabgabensatzung) vom 29.06.2007 sowie die Änderung des § 24 der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)vom 16.12.2005

11. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung

TOP:

Ö 9

Gremium:

Ausschuss für Bau und Planung

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Do, 12.11.2015

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

18:30 - 19:50

Raum:

Sitzungsraum P211

Ort:

Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

SVV/0219/2015 Aufhebung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt (Abwasserabgabensatzung) vom 29.06.2007 sowie die Änderung des § 24 der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) vom 16.12.2005

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Frau Horn

Federführend:

Fachbereich Stadtentwicklung

Bearbeiter/-in:

Handreck, Petra

Frau Korittke bat die Ausschussmitglieder, in der Vorlage bei den „Erläuterungen“ im 1. Satz einen offensichtlichen Schreibfehler zu korrigieren. Richtig muss es heißen: „…, dass entsprechend § 6 Gebühren … und entsprechend § 8 Beiträge …“

Die weiteren Anfragen wurden beantwortet.

Herr Lischke verlässt die Ausschusssitzung (18.55 Uhr).

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/0/2

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/3