Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - 1. Beschluss zur Aufhebung der seit dem Jahr 2006 rechtskräftigen Klarstellungs- und Ergänzungssatzung i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB mit der Bezeichnung "Forst-Nord, Teilgebiet 1" 2. Beschluss zur Klarstellungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB mit der Bezeichnung " Forst-Nord, Teilgebiet 1" a) Beschluss über vorgebrachte Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss  

 
 
9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 24
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Fr, 30.10.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 18:55
Raum: Großer Saal des Kreishauses (C. 1. 08)
Ort: Heinrich-Heine-Straße 1, 03149 Forst (Lausitz) Mesta Baršc (Lužyca)
SVV/0133/2020 1. Beschluss zur Aufhebung der seit dem Jahr 2006 rechtskräftigen Klarstellungs- und Ergänzungssatzung i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB mit der Bezeichnung "Forst-Nord, Teilgebiet 1"
2. Beschluss zur Klarstellungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB mit der Bezeichnung " Forst-Nord, Teilgebiet 1"
a) Beschluss über vorgebrachte Anregungen und Bedenken
b) Satzungsbeschluss
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Olheide
Federführend:Fachbereich Stadtentwicklung Bearbeiter/-in: Handreck, Petra

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Aufhebung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB mit der Bezeichnung „Forst-Nord, Teilgebiet 1“.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Klarstellungssatzung i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB mit der Bezeichnung „Forst-Nord, Teilgebiet 1“

 

a)      Beschluss über die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.

b)      Satzungsbeschluss zu einer Klarstellungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB mit der Bezeichnung „Forst-Nord, Teilgebiet 1“

 

Der Geltungsbereich der zukünftigen Satzung soll das in der Anlage gekennzeichnete Gebiet umfassen.

 

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

 

  1. Abstimmung zu Punkt 1:

1. Beschluss zur Aufhebung der seit dem Jahr 2006 rechtskräftigen Klarstellungs- und Ergänzungssatzung i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB mit der Bezeichnung "Forst-Nord, Teilgebiet 1"

 

Abstimmungsergebnis: 24/0/0, einstimmig, laut Beschlussvorlage, angenommen

 

2. Abstimmung zu Punkt 2:

  1. Beschluss zur Klarstellungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB mit der Bezeichnung " Forst-Nord, Teilgebiet 1"

 

Abstimmungsergebnis: 24/0/0, einstimmig, laut Beschlussvorlage, angenommen

 

Abstimmung zu b) Satzungsbeschluss

 

    a) Beschluss über vorgebrachte Anregungen und Bedenken

    b) Satzungsbeschluss

 

Abstimmungsergebnis: 24/0/0, einstimmig, laut Beschlussvorlage, angenommen