Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Frau Zimpel erklärt, dass die SPD-Fraktion diesen Standort als besten Standort sehe. Das war der Grund, weshalb sie sich zuvor bei der Abstimmung enthalten habe.
Herr Dr. Schüler führt aus, dass bereits im Sommer 2021 auf den Abriss hingewiesen worden sei, da das Gebäude nicht ausreichend durchfinanziert worden war. Aus diesem Grund stimmt er der Beschlussvorlage zu.
Herr Bayer erklärt, dass der Kostenrahmen nicht eingehalten werden konnte. Nach Prüfung anderer Standorte, wurde keiner für als geeignet bewertet. Die CDU-Fraktion schließt sich der Meinung der SPD-Fraktion an. Herr Bayer führt aus, dass er sich in der Pflicht sehe, für die Kinder und Jugendlichen etwas zu leisten.
Abstimmungsergebnis: 9/10/2 Die Beschlussvorlage ist mehrheitlich abgelehnt.
Herr Staudacher hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.
Persönliche Erklärung der Bürgermeisterin:
„Letztlich sei nicht zu vergessen, dass es bei dem Grundsatzbeschluss Gubener Str. 10 bleibe. Grund für die Enthaltung bei der Abstimmung sei die Gleichbehandlung aller Anträge bei der Stadtverordnetenversammlung gewesen. Zum damaligen Zeitpunkt war es vom Fördermittelgeber gewünscht, für die preiswertere Variante die Sanierung vorzunehmen. Die Hochrechnung, die der Bereich für Stadtentwicklung und Bauen im Vorfeld der Beantragung der Fördermittel in diesem Bundesprogramm gemacht habe, habe dann ergeben, dass die Kosten bei über 5 Mio Euro der Sanierung gewesen wären und bei einem Ersatzneubau bei 4,5 Mio Euro.“
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