Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Die SPD-Fraktion stellt den Antrag, dass die Preiserhöhung zum 01.08.2023 durchgeführt werden soll.
Herr Engwicht führt aus, dass die Verwaltung ein Kompromissvorschlag auf Grundlage der Schwierigkeit erstellt habe und gibt an, dass die Fraktion „Gemeinsam für Forst“ der Vorlage zustimme.
Frau Janisch gibt an, dass die Fraktion unabhängig Links (uL) der Vorlagen nicht zustimme.
Es folgt die Abstimmung. Abstimmungsergebnis zum Antrag der SPD-Fraktion: 5/9/7 Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Abstimmungsergebnis zu der ursprünglichen Beschlussvorlage: 9/11/1 Damit ist die Beschlussvorlage mehrheitlich abgelehnt.
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