Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Anpassung der Preise für die Mittagessenversorgung in kommunalen Schulen an geänderte Rahmenbedingungen sowie Neufestlegung der Mittagessenabgabepreise und Zuschusswerte für Personensorgeberechtigte sowie Zuschusswerte der Stadt Forst (Lausitz)  

 
 
22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 17
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Beschlussart: abgelehnt
Datum: Fr, 02.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:22
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
SVV/0516/2022 Anpassung der Preise für die Mittagessenversorgung in kommunalen Schulen an geänderte Rahmenbedingungen sowie Neufestlegung der Mittagessenabgabepreise und Zuschusswerte für Personensorgeberechtigte sowie Zuschusswerte der Stadt Forst (Lausitz)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Balzer, Anika
Federführend:Fachbereich Bildung und Soziales Bearbeiter/-in: Balzer, Anika

Die SPD-Fraktion stellt den Antrag, dass die Preiserhöhung zum 01.08.2023 durchgeführt werden soll.

 

Herr Engwicht führt aus, dass die Verwaltung ein Kompromissvorschlag auf Grundlage der Schwierigkeit erstellt habe und gibt an, dass die Fraktion „Gemeinsam für Forst“ der Vorlage zustimme.

 

Frau Janisch gibt an, dass die Fraktion unabhängig Links (uL) der Vorlagen nicht zustimme.

 

Es folgt die Abstimmung.


Abstimmungsergebnis zum Antrag der SPD-Fraktion: 5/9/7

Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis zu der ursprünglichen Beschlussvorlage: 9/11/1

Damit ist die Beschlussvorlage mehrheitlich abgelehnt.