Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 02.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:22
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung    
Ö 2     Würdigung der Teilnehmenden an der Feuerwehrolympiade in Celje (Slowenien)    
Ö 3     Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4     Feststellung der Tagesordnung    
Ö 5     Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 07.10.2022 und der Niederschrift vom 21.10.2022
SVV/0029/2022  
Ö 6     Bekanntmachungen    
Ö 7     Bestätigung der Termine für die Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse 2023    
Ö 8     Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 9     Sachstandsbericht der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH    
Ö 10     Sachstandsbericht Lausitzklinik    
Ö 11     Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 12     Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 13     Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz) um 16 Uhr    
Ö 14     Einbringung Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023    
Ö 15     Information zum Projektstand "Neustart Brandenburgisches Textilmuseum"    
Ö 16     Anpassung der Preise für die Mittagessenversorgung in kommunalen Kindertagesstätten an geänderte Rahmenbedingungen sowie Neufestlegung der Mittagessenabgabepreise und Zuschusswerte für Personensorgeberechtigte sowie Zuschusswerte der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0515/2022  
Ö 17     Anpassung der Preise für die Mittagessenversorgung in kommunalen Schulen an geänderte Rahmenbedingungen sowie Neufestlegung der Mittagessenabgabepreise und Zuschusswerte für Personensorgeberechtigte sowie Zuschusswerte der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0516/2022  
Ö 18     Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken und dem Überschneidungsgebiet für die Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2023/2024
Enthält Anlagen
SVV/0501/2022  
Ö 19     Überarbeitung Eintrittspreise Ostdeutscher Rosengarten für das Jahr 2023
Enthält Anlagen
SVV/0497/2022  
Ö 20     Wirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
SVV/0498/2022  
Ö 21     2. Änderungssatzung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0504/2022  
Ö 22     Satzung über die Erhebung von Gebühren für Einsätze und Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Forst (Lausitz) (Feuerwehrgebührensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0499/2022  
Ö 23     Beschluss gemäß § 1 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines Bebauungsplanes mit der Bezeichnung "Sport- und Freizeitareal am Wasserturm" mit dem Ziel der Ausweisung einer Grünfläche gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 15 BauGB mit der Zweckbestimmung "Sport- und Freizeitanlage" sowie einer Gemeinbedarfsfläche i.S.d. § 9 Abs. 1 Nr. 5 BauGB.
Enthält Anlagen
SVV/0487/2022 (neu)/1  
Ö 24     Potenzialanalyse Fotovoltaik in der Stadt Forst (Lausitz) hier: Selbstbindungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0503/2022/1  
Ö 25     Beschluss zur Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes auf der Grundlage des § 2 Abs. 1 BauGB mit der Bezeichnung "Errichtung einer Freiflächenfotovoltaikanlage im Ortsteil Klein Jamno der Kreisstadt Forst (Lausitz)" sowie auf Einleitung eines vorbereitenden Bauleitplanverfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplanes
Enthält Anlagen
SVV/0442/2022/2  
Ö 26     Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens gem. § 1 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) und gem. § 2 Abs. 1 BauGB zu einem vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB mit der Bezeichnung "1. Änderung des Bebauungsplanes Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 4A (5,6)"
Enthält Anlagen
SVV/0507/2022  
Ö 27     Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens mit der Bezeichnung "Förstereiweg" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b in Verbindung mit § 13a Baugesetzbuch für die Flurstücke 11 und 490 der Flur 43 in der Gemarkung Forst (Lausitz) hier: Prüfung und Beschluss zur Ablehnung des Antrages
Enthält Anlagen
SVV/0510/2022  
Ö 28     Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
SVV/0502/2022  
Ö 29     Jahresabschluss 2021 sowie Entlastung der Bürgermeisterin
Enthält Anlagen
SVV/0494/2022  
Ö 30     Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen für das Jahr 2021
Enthält Anlagen
SVV/0495/2022  
Ö 31     Anfragen / Sonstiges    
N 32     Fortsetzung Bericht der Bürgermeisterin      
N 33     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 42      
N 34     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 42      
N 35     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33      
N 36     Anfragen / Sonstiges