Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 11. Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 11. Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 16.09.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:18
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Ehrung eines Lebensretters    
Ö 6  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 13.06.2005    
Ö 7  
Bekanntmachungen    
Ö 8  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 9  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 11  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 12  
Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0505/2005  
Ö 13  
Feststellung des Jahresabschlusses 2004 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses (Verfasser : Herr Krahl)
SVV/0491/2005  
Ö 14  
Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" (Verfasser : Herr Krahl)
SVV/0492/2005  
Ö 15  
Beauftragung des Jahresabschlußprüfers 2005 (Verfasser : Herr Krahl)
SVV/0493/2005  
    VORLAGE
    Beschlußvorschlag:

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung empfiehlt die Beauftragung der Göken, Pollak und Partner Treuhandgesellschaft mbH, Zweigniederlassung Chemnitz zur Prüfung des Jahresabschlusses 2005 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und beauftragt den Werkleiter, die notwendigen Schritte einzuleiten.

 

Der Bürgermeister wird ermächtigt, dem Landrat vorzuschlagen, die Göken, Pollak und Partner Treuhandgesellschaft mbH, Zweigniederlassung Chemnitz mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2005 des Eigenbetriebes zu beauftragen.

   
    29.08.2005 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/1

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/1/0

   
    31.08.2005 - Hauptausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0/1, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 9/0/1, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    16.09.2005 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Beschlußvorschlag:

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung empfiehlt die Beauftragung der Göken, Pollak und Partner Treuhandgesellschaft mbH, Zweigniederlassung Chemnitz zur Prüfung des Jahresabschlusses 2005 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und beauftragt den Werkleiter, die notwendigen Schritte einzuleiten.

 

Der Bürgermeister wird ermächtigt, dem Landrat vorzuschlagen, die Göken, Pollak und Partner Treuhandgesellschaft mbH, Zweigniederlassung Chemnitz mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2005 des Eigenbetriebes zu beauftragen.

 

Abstimmungsergebnis: 21/0/2, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 21/0/2, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

(Herr Lindner war bei der Abstimmung nicht zugegen).

 

Ö 16  
Umbenennung von Straßen (Verfasser : Herr Frommelt)
SVV/0475/2005  
Ö 17  
Benennung einer Straße (Verfasser : Herr Frommelt)
SVV/0477/2005  
Ö 18  
Benennung einer Straße (Verfasser : Herr Frommelt)
SVV/0509/2005  
Ö 19  
Genehmigung einer Eilentscheidung für eine überplanmäßige Ausgabe nach § 81 GO und § 4 (3) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2005 für das Freibad Forst (Lausitz) (Verfasser : Herr Dr. Kaiser Verfasser 2: Frau Balzer)
SVV/0480/2005  
Ö 20  
Stellungnahme zum Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Spree-Neiße über die überörtliche Prüfung der Stadtverwaltung Forst (Lausitz) hier: Nr. 1 bis 6.2 des Berichtes (Verfasser : Herr Hans)
Enthält Anlagen
SVV/0502/2005  
Ö 21  
Straßenbaumaßnahme Gubener Straße (Verfasser : Herr Ingo Paeschke)
SVV/0508/2005  
Ö 22  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das II.Quartal 2005 (Verfasser : Frau Hess)
Enthält Anlagen
SVV/0485/2005  
Ö 23  
Anfragen    
N 24     Befristete Bestellung zur Technischen Prüferin beim Rechnungsprüfungsamt der Stadt Forst (Lausitz) für die Dauer der Elternzeit der Stelleninhaberin (Verfasser : Frau Görs)      
N 25     Stellungnahme zum Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Spree-Neiße über die überörtliche Prüfung der Stadtverwaltung Forst (Lausitz) hier: Bautechnische Prüfung und Ergänzung (Verfasser : Herr Hans)      
N 26     Geschäftsführervertrag der Stadtwerke Forst (Verfasser : Herr Ingo Paeschke)      
N 27     Anfragen