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Tagesordnung - 23. Sitzung des Hauptausschusses
 
 
 
Bezeichnung: 23. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 22.11.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:08 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 22. Sitzung am 18.10.2006    
Ö 6  
Bestätigung der Termine für die SVV und der Ausschüsse für das I. Halbjahr 2007    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Änderung des Vertrages zur Betriebsführung einer Obdachloseneinrichtung in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0782/2006  
Ö 9  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2007/2008
SVV/0792/2006  
Ö 10  
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Robert-Koch-Platz"
SVV/0794/2006  
Ö 11  
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Ziegelstraße"
SVV/0796/2006  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt gem. § 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet “An der Ziegelstraße”.

 

Das Plangebiet wird begrenzt:

 

Im Norden: Durch die südlichen Grenzen der Flurstücke 119 und 350, Flur 15, Gemarkung Forst 

Im Westen: Durch die westlichen Flurstücksgrenzen der Flurstücke 123/3 und 317, Flur 15, Gemarkung Forst 

Im Süden: Durch die nördlichen Grenzen der Flurstücke 182 und 181, Flur 15, Gemarkung Forst 

Im Osten: Durch eine Parallele von 50 m östlich der östlichen Straßenbegrenzungslinie der Ziegelstraße beginnend nördlich der Flurstücke 182 und 181 Flur 15, Gemarkung Forst und südlich der Flurstücke 350 und 119, Flur 15, Gemarkung Forst  

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

 

 

   
    GREMIUM: Hauptausschuss    DATUM: Mi, 22.11.2006    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    GREMIUM: Planungsausschuss    DATUM: Di, 28.11.2006    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/0

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung    DATUM: Fr, 08.12.2006    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt gem. § 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet “An der Ziegelstraße”.

 

Das Plangebiet wird begrenzt:

 

Im Norden: Durch die südlichen Grenzen der Flurstücke 119 und 350, Flur 15, Gemarkung Forst 

Im Westen: Durch die westlichen Flurstücksgrenzen der Flurstücke 123/3 und 317, Flur 15, Gemarkung Forst 

Im Süden: Durch die nördlichen Grenzen der Flurstücke 182 und 181, Flur 15, Gemarkung Forst 

Im Osten: Durch eine Parallele von 50 m östlich der östlichen Straßenbegrenzungslinie der Ziegelstraße beginnend nördlich der Flurstücke 182 und 181 Flur 15, Gemarkung Forst und südlich der Flurstücke 350 und 119, Flur 15, Gemarkung Forst  

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 20/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 20/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 12  
Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0806/2006  
Ö 13  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das III.Quartal 2006
SVV/0807/2006  
Ö 14  
Verrechnung des Verlustvortrages des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" per 31.12.2005
SVV/0813/2006  
Ö 15  
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2006 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0814/2006  
Ö 16  
Wirtschaftsplan 2007 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0815/2006  
Ö 16.1  
Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung Haushaltsjahr 2005
SVV/0808/2006  
Ö 17  
Anfragen    
N 18     Abwicklungsvereinbarung zum Erschließungsvertrag "Neuansiedlung Horno"      
N 18.1     Bestätigung des Stromliefervertrages für die Kläranlage für das Jahr 2007      
N 19     Besetzung des Stiftungsbeirates der Stiftung Horno      
N 20     Informationsvorlage      
N 21     Ankauf      
N 21.1     Verkauf eines Grundstücks      
N 22     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOL/A - Lieferung eines Lkw-Transporters      
N 23     Anfragen      
             

 
 


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