Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 6. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 6. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 17.06.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:35
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 29.04.2009    
Ö 5  
Kenntnisnahme der Termine für die Stadtverordnetenversammlungen und der Ausschüsse für das II. Halbjahr 2009    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1  
Beschluss zur Übernahme von künftigen Verkehrsflächen durch die Stadt Forst (Lausitz) im Rahmen der Nachnutzung gemäß Konzept der LMBV für die Bergbaufolgelandschaft Klinger See - Standortraum Jänschwalde hier: Anpassung des Beschlusses SVV/0471/2001 vom 05.04.2001 (Befürwortung des Baus der Radwegeverbindung zwischen Forst (Lausitz) - OT Bohrau nach Gosda)
SVV/0163/2009  
Ö 7  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Teileinziehung der Verkehrsflächen und des ehemaligen Busplatzes zwischen der Mühlenstraße und der Straße Am Markt nach § 8 BbgStrG
SVV/0115/2009  
Ö 8  
Beschluss zum Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB für das Gebiet "Am Haag" 1. Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0124/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.       Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellung­nahmen der berührten Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1 sowie von Bürgern entsprechend Anlage 2.

 

2.       Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 3 beige­fügte Satzung zum Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB für das Gebiet “Am Haag”.

 

Der Geltungsbereich wird wie folgt begrenzt:

 

Im Norden:

¨       durch die nördliche Grenze des Flurstückes 379/12, Flur 18, Gemarkung Forst, ausgehend von der Amtstraße in deren südöstlicher Verlängerung bis zum Flurstück 379/10, Flur 18, Gemarkung Forst

¨       überwiegend durch die nördliche Grenze des Flurstückes 379/10, Flur 18, Gemarkung Forst, sowie die nördlichen Grenzen der Flurstücke 595, 598, Flur 18, Gemarkung Forst

¨       durch die nördliche Grenze der Flurstücke 233, 227, 248, 236 und 249, Flur 17, Gemarkung Forst

 

Im Osten:

durch die westliche Seite des Mühlgrabens

 

Im Süden:

durch den Mühlgraben

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 Kommunalverfassung keine Mitwirkungs­handlung haben.

   
    19.05.2009 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0

   
    17.06.2009 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmen der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:              11/0, angenommen

   
    03.07.2009 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellung­nahmen der berührten Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1 sowie von Bürgern entsprechend Anlage 2.

 

2.      Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 3 beige­fügte Satzung zum Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB für das Gebiet “Am Haag”.

 

Der Geltungsbereich wird wie folgt begrenzt:

 

Im Norden:

¨       durch die nördliche Grenze des Flurstückes 379/12, Flur 18, Gemarkung Forst, ausgehend von der Amtstraße in deren südöstlicher Verlängerung bis zum Flurstück 379/10, Flur 18, Gemarkung Forst

¨       überwiegend durch die nördliche Grenze des Flurstückes 379/10, Flur 18, Gemarkung Forst, sowie die nördlichen Grenzen der Flurstücke 595, 598, Flur 18, Gemarkung Forst

¨       durch die nördliche Grenze der Flurstücke 233, 227, 248, 236 und 249, Flur 17, Gemarkung Forst

 

Im Osten:

durch die westliche Seite des Mühlgrabens

 

Im Süden:

durch den Mühlgraben

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 Kommunalverfassung keine Mitwirkungs­handlung haben.

 

Abstimmungsergebnis zu:

Abstimmungsergebnis zu:

1.      Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken

Stellungnahme der Verwaltung in den Punkten 3 – 16,

Abstimmungsergebnis: 25/0, einstimmig angenommen

Stellungnahme der Verwaltung im Punkt 1,

Abstimmungsergebnis: 25/0, einstimmig angenommen

Stellungnahme der Verwaltung im Punkt 2,

Abstimmungsergebnis: 25/0, einstimmig angenommen

Stellungnahme der Verwaltung zu den vorgebrachten Anregungen und Bedenken der Bürger

Abstimmungsergebnis: 25/0, einstimmig angenommen

 

2.      Satzungsbeschluss

Abstimmungsergebnis: 25/0, einstimmig angenommen

 

 

 

 

Ö 9  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Schillerstraße und Lessingstraße
SVV/0125/2009  
Ö 10  
Beschluss zur Kostenspaltung für die Erschließungsbeitragserhebung der Verkehrsanlage Ernst-Heilmann-Straße
SVV/0127/2009  
Ö 11  
Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gemäß § 12 BauGB mit der Bezeichnung "Nahversorgungsstandort an der Skurumer Straße"
SVV/0136/2009  
Ö 12  
Planung Neubau und Sanierung Schmutz- und Niederschlagswasserkanal Kreuzungsbereich Triebeler Straße / Spremberger Straße / Berliner Straße einschließlich Bahnkreuzung (Kreisel Wasserturm)
SVV/0138/2009  
Ö 13  
Bestätigung der Entwurfsplanung zur Erneuerung der Schmutz- und Niederschlagswasserableitung in der Albertstraße, Teilabschnitt Berliner Straße bis Bahnhofstraße
SVV/0142/2009  
Ö 14  
Verschmelzung der Gesellschaft kommunaler enviaM-Aktionäre mbH (GkEA) mit Sitz in Potsdam mit der Kommunalen Beteiligungsgesellschaft an der envia (KBE) mit Sitz in Chemnitz
SVV/0144/2009  
Ö 15  
Beschluss über die Vertretung der Stadt Forst (Lausitz) und der Ortsteile Bohrau, Briesnig und Mulknitz im Arbeitskreis des Braunkohleausschusses - Tagebau Jänschwalde
SVV/0155/2009  
Ö 16  
Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung
SVV/0117/2009  
Ö 17  
Anfragen    
N 18     Planung Erneuerung Schmutzwasserableitung PW Sandweg Abschnitt 1: Sandweg, Am Wasserwerk (südwestl. Teil), PW, Druckleitung Abschnitt 2: Dünenweg, Buschweg, Fabrikstraße, Grabenweg, Weißagker Weg, Am Wasserwerk (nordöstl. Teil), Abschnitt 3: Forstweg, Buschstraße, Hoferstraße, Gertraudenweg      
N 19     Antrag auf Stundung      
N 20     Ankauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, Frankfurter Straße, Flur 16, Flurstück 108 mit 200 m².      
N 21     Vergabe einer Dienstleistung - Sozialarbeit an der Oberschule Forst      
N 22     Vergabe Konzessionsvertrag zur Essenversorgung in kommunalen Kindertagesstätten und Schulen in der Stadt Forst (Lausitz) Los 1 - Essenherstellung und Essenlieferung für drei Kindertagesstätten und fünf Schulen Los 2 - Essenportionierung, -ausgabe und Reinigung der Essenausgabestellen und Geschirr in drei Kindertagesstätten und fünf Schulen      
N 23     Änderung des Gesellschaftervertrages der Krankenhaus Forst GmbH      
N 24     Änderung des Gesellschaftervertrages der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH      
N 25     Besetzung des Aufsichtsrates der Krankenhaus Forst GmbH      
N 26     Besetzung des Aufsichtsrates der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH      
N 27     Information zum Krankenhaus Forst      
N 28     Anfragen