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Tagesordnung - 31. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
 
 
 
Bezeichnung: 31. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 14.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:25 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 29.08.2012    
Ö 5  
Terminplanung 2013 für die Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse    
Ö 6  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2012 für den Eigenbetrieb “Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
SVV/0775/2012  
Ö 7  
Wirtschaftsplan 2013 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
SVV/0776/2012  
Ö 8  
Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung Haushaltsjahr 2010
SVV/0772/2012  
Ö 9  
Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0769/2012  
Ö 10  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Betrieb eines geeigneten elektronischen Personenstandsregisterverfahrens sowie den Betrieb des IT-Fachverfahrens Automation im Standesamt (AutiSta)
SVV/0767/2012  
Ö 11  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2013/2014
SVV/0773/2012  
Ö 12  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes des Landes Brandenburg (KAG Bbg) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse (Kostenersatzsatzung)
SVV/0777/2012  
Ö 13  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Am Wehr
SVV/0770/2012  
Ö 14  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Kegeldamm, zwischen Gutenbergplatz und Sorauer Straße
SVV/0771/2012  
Ö 15  
Überplanmäßige Personalaufwendungen für das Jahr 2012
SVV/0782/2012  
Ö 16  
Veranschlagung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 73 (5) BbgKVerf
SVV/0786/2012  
Ö 17  
4. Änderungssatzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
SVV/0783/2012  
Ö 18  
Anfragen    
N 19     Genehmigung einer Eilentscheidung hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL/A "Transportleistung zur Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen und des auf der Deponie Forst - Autobahn anfallenden Deponiesickerwassers"      
N 20     Werkleitung Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) Eigenbetrieb der Stadt Forst (Lausitz) ab 01.01.2013      
N 21     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL / A "Lieferung eines Fäkalien- und Schlammsaugfahrzeuges"      
N 22     Vollzug der Abgabenordnung (AO 1977), Dienstanweisung Nr. 02/2003 hier: Stundung des zu erwartenden Erschließungsbeitrages      
N 23     Tausch von Grundstücken in der Gemarkung Forst (Lausitz), gelegen an der Berliner Straße, Flur 18, Flurstücke 449, 444, 445, 455      
N 24     Verkauf von Grundstücken der Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 41, Flurstücke 424, 426, 427, 428, 949 und 950      
N 25     Verkauf einer Grundstücksteilfläche in der Gemarkung Forst, Flur 43, gelegen am Förstereiweg      
N 26     Ankauf von zwei Grundstücksteilflächen in der Gemarkung Forst, Flur 34, gelegen am Brigittenweg      
N 27     Ankauf einer Grundstücksteilfläche in der Gemarkung Forst, Flur 21, gelegen an der Eisenbahnstraße      
N 28     Ankauf einer Grundstücksteilfläche in der Gemarkung Forst, Flur 32, gelegen am Cäcilienweg      
N 29     Ankauf einer Grundstücksteilfläche in der Gemarkung Forst, Flur 32, gelegen an der W.-A.-Mozart-Straße      
N 30     Ankauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst, Flur 32, gelegen Am Busch      
N 31     Anfragen      
             

 
 


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