Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 15.06.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 15:30
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 04.05.2012    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 8  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 10  
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) und Verwendung des Ergebnisses
SVV/0712/2012  
Ö 11  
Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebs „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) für das Wirtschaftsjahr 2011
SVV/0713/2012  
Ö 12  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2012 für den Eigenbetrieb “Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
SVV/0714/2012  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Bürgermeister wird ermächtigt, dem Landrat vorzuschlagen, die Göken, Pollak und Partner Treuhandgesellschaft  mbH mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2012 des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ zu beauftragen.

 

Der Werkleiter des Eigenbetriebes wird beauftragt, die notwendigen Schritte zur Umsetzung des Beschlusses einzuleiten.

 

 

   
    29.05.2012 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Der Bürgermeister wird ermächtigt, dem Landrat vorzuschlagen, die Göken, Pollak und Partner Treuhandgesellschaft mbH mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2012 des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ zu beauftragen.

 

Der Werkleiter des Eigenbetriebes wird beauftragt, die notwendigen Schritte zur Umsetzung des Beschlusses einzuleiten.

 

 

 

Abstimmung Stadtverordnete:              4/0 einstimmig

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              2/0

   
    30.05.2012 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 7/3, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    15.06.2012 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 12 - an Verwaltung zurück verwiesen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Bürgermeister wird ermächtigt, dem Landrat vorzuschlagen, die Göken, Pollak und Partner Treuhandgesellschaft  mbH mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2012 des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ zu beauftragen.

 

Der Werkleiter des Eigenbetriebes wird beauftragt, die notwendigen Schritte zur Umsetzung des Beschlusses einzuleiten.

Abstimmungsergebnis: Vorlage wurde an die Verwaltung zurück verwiesen.

Ö 13  
Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" Beschluss der 1. Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes "Forster Innenstadt"
Enthält Anlagen
SVV/0541/2011/2  
Ö 14  
Klarstellungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB mit der Bezeichnung "Euloer Straße, Südabschnitt"
Enthält Anlagen
SVV/0692/2012  
Ö 15  
Abschluss eines neuen Gestattungsvertrages für die Trinkwasserversorgung
Enthält Anlagen
SVV/0719/2012  
Ö 16  
Kenntnisnahme des Sozialräumlichen Entwicklungskonzeptes
SVV/0711/2012  
Ö 16.1  
Eintrittspreise im Ostdeutschen Rosengarten und zur Deutschen Rosenschau 2013
Enthält Anlagen
SVV/0730/2012  
Ö 17  
Anfragen    
N 18     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 1.150.000,00 Euro      
N 19     Strategische Ausrichtung der Krankenhaus Forst GmbH      
N 20     Anfragen