Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 19. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 19. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 22.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:00
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu den Niederschriften vom 13.09.2017 und 29.09.2017    
Ö 5  
Kenntnisnahme der Termine für die Sitzungen der SVV und der Ausschüsse für das Jahr 2018    
Ö 6  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 7  
Verleihung der Ehrenbezeichnung und Ernennung des Kameraden Bernd Frommelt zum Ehrenstadtbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz)
SVV/0505/2017  
Ö 8  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken und Überschneidungsgebieten für die Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2018/2019
Enthält Anlagen
SVV/0494/2017  
Ö 9  
Bestätigung des Jahresabschlusses 2013
Enthält Anlagen
SVV/0490/2017  
Ö 10  
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013
SVV/0491/2017  
Ö 11  
Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
SVV/0495/2017  
Ö 12  
Bestätigung des öffentlichen Interesses an der wirtschaftlichen Betätigung der Stadt Forst (Lausitz) für die Nachweisführung im Beteiligungsbericht 2014
SVV/0506/2017  
Ö 13  
Beschluss zum einfachen Textbebauungsplan mit der Bezeichnung "Einzelhandel - Nördliche Spremberger Straße" auf der Grundlage des § 9 Abs. 2a BauGB im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0500/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die gemäß § 13 BauGB im vereinfachten Verfahren aufgestellte, als Anlage 2 beigefügte Satzung zum Bebauungsplan mit der Bezeichnung „Einzelhandel rdliche Spremberger Straße“.

 

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist der beigefügten Übersichtskarte (Anlage 3) zu entnehmen. Der Geltungsbereich umfasst die Flurstücke gemäß der in Anlage 3a beigelegten Flurstückliste.

 

Die Anlagen 1 4 sind Bestandteil des Beschlusses.

   
    16.11.2017 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/2

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/1

   
    22.11.2017 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 7/0/3, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    08.12.2017 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 22 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die gemäß § 13 BauGB im vereinfachten Verfahren aufgestellte, als Anlage 2 beigefügte Satzung zum Bebauungsplan mit der Bezeichnung „Einzelhandel rdliche Spremberger Straße“.

 

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist der beigefügten Übersichtskarte (Anlage 3) zu entnehmen. Der Geltungsbereich umfasst die Flurstücke gemäß der in Anlage 3a beigelegten Flurstückliste.

 

Die Anlagen 1 4 sind Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnisse zum

Pkt. 1:  Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1 in den Punkten 1 25

Abstimmungsergebnis: 17/2/4, mit Mehrheit angenommen

 

Pkt. 2: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die gemäß § 13 BauGB im vereinfachten Verfahren aufgestellte, als Anlage 2 beigefügte Satzung zum Bebauungsplan mit der Bezeichnung Einzelhandel rdliche Spremberger Straße“.

Abstimmungsergebnis: 17/2/4, mit Mehrheit, mit der Streichung der Worte oder Nr. 2 im § 2 Abs. 3 der Satzung                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                         

Ö 14  
Information zur geplanten Änderung der Gemeindegrenze der Stadt Forst (Lausitz) im Verfahrensgebiet des vereinfachten Flurbereinigungsverfahrens Jänschwalde, VNr. 6002 M
Enthält Anlagen
SVV/0501/2017  
Ö 15  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes des Landes Brandenburg (KAG Bbg) hier: 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse (Kostenersatzsatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0488/2017  
Ö 16  
Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Jahr 2016
Enthält Anlagen
SVV/0498/2017  
Ö 17  
Anfragen    
N 18     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" in Höhe von 1.000.000,00 Euro      
N 19     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A Schlauchrelining im Rahmen des Schmutz- und Niederschlagswasserkanalbaus Gubener Straße, Pestalozziplatz, Hochstraße in Forst (Lausitz)      
N 20     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe von Ingenieurleistungen nach HOAI - Planung einer Photovoltaikanlage auf dem Gelände der Kläranlage Forst      
N 21     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 32      
N 22     Anfragen