Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt, ein vereinfachtes Änderungsverfahren gemäß §13 BauGB des Bebauungsplanes “An der Max-Fritz-Hammer-Straße” durchzuführen. Das Plangebiet ist begrenzt:
¨Im Norden/Westen durch den Mühlgraben
¨Im Süden durch die Max-Fritz-Hammer-Straße
¨Im Osten durch die östliche Grenze des Flurstückes 186/1, Flur 17
Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.
Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.
04.11.2004 - Planungsausschuss
Ö 6 - ungeändert beschlossen
Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/1
Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/1
Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0
10.11.2004 - Hauptausschuss
Ö 21 - ungeändert beschlossen
Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu
Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.
Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt, ein vereinfachtes Änderungsverfahren gemäß §13 BauGB des Bebauungsplanes “An der Max-Fritz-Hammer-Straße” durchzuführen. Das Plangebiet ist begrenzt:
¨Im Norden/Westen durch den Mühlgraben
¨Im Süden durch die Max-Fritz-Hammer-Straße
¨Im Osten durch die östliche Grenze des Flurstückes 186/1, Flur 17
Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.
Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.
Personalübergang des direkt in der Abwasserentsorgung tätigen Personals von den Stadtwerken Forst GmbH auf den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" (Verfasser : Herr Hans)
1. Änderung des Betriebsführungsvertrages für Abwasser zwischen der Stadt Forst (Lausitz) und den Stadtwerken Forst GmbH vom 22.11./02.12.1993(Verfasser : Herr Handreck)
Tausch von Grundstücken in der Gemarkung Forst für die Straßenbaumaßnahme Nordumfahrung, Frankfurter Straße und Kreuzungsbereich Forster Straße (Verfasser : Frau Heymel)
Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Darlehens aus dem KfW-Infrastrukturprogramm Sonderfonds "Wachstumsimpulse" für die Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Herr Handreck)
Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für die Stadt Forst (Lausitz) in Höhe von 535.000 Euro (Verfasser : Herr Handreck)
Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für die Stadt Forst (Lausitz) in Höhe von 600.000 Euro (Verfasser : Herr Handreck)
Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von 471.900 Euro für die Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) Eigenbetrieb der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Herr Handreck)
Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Darlehens aus dem KfW-Infrastrukturprogramm Sonderfonds "Wachstumsimpulse" für die Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) Eigenbetrieb der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Herr Handreck)