Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - Sondersitzung des Bau- und Umweltausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sondersitzung des Bau- und Umweltausschusses
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Datum: Mi, 02.03.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 19:15
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung öffentlicher Teil    
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift der letzten Ausschußsitzung    
Ö 5  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135a - 135c BauGB - Neufassung - (Verfasser : Frau Schödel)
Enthält Anlagen
SVV/0331/2005  
Ö 6  
Friedhofssatzung der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Frau Petri)
Enthält Anlagen
SVV/0357/2005  
Ö 7  
Vollzug des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) hier: Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0384/2005  
Ö 8  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt - Abwasserabgabensatzung - (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0372/2005  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt – Abwasserabgabensatzung – entsprechend Anlagen 1 bis 8.

 

Die Anlagen 1 bis 8 sind Bestandteil des Beschlusses.

   
    02.03.2005 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

   
    07.03.2005 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
    Ö 17 - zur Kenntnis genommen
    Der Wirtschafts- und Finanzausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis

Der Wirtschafts- und Finanzausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

   
    09.03.2005 - Hauptausschuss
    Ö 21 - zur Kenntnis genommen
    Den Mitgliedern des Hauptausschusses wurde eine komplett neue Vorlage zwecks Austausch übergeben

Den Mitgliedern des Hauptausschusses wurde eine komplett neue Vorlage zwecks Austausch übergeben.

Herr Buttermann fragte nach den Unterschieden der neu übergebenen gegenüber der ursprüglichen Vorlage.

Herr Goldschmidt erklärte, dass nun rechtssichere Formulierungen eingearbeitet wurden.

Für die Mitglieder das Hauptausschusses war diese Aussage nicht befriedigend.

Herr Paeschke stellte daraufhin den Antrag, keine Abstimmung im Hauptausschuss vorzunehmen. Die Vorlage soll zur abschließenden Diskussion bzw. Beschlussfassung in die SVV weitergeleitet werden.

Abstimmung zum Antrag: 8/0/1, der Antrag wurde mehrheitlich angenommen

 

   
    18.03.2005 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt – Abwasserabgabensatzung – entsprechend Anlagen 1 bis 8.

 

Die Anlagen 1 bis 8 sind Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis: 19/0/7, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 19/0/7, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

 

Ö 9  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten - Sondernutzungssatzung - (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0383/2005  
Ö 10  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) - Sondernutzungsgebührenordnung - (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0382/2005  
Ö 11  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) - Erschließungsbeitragssatzung - (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0376/2005  
Ö 12  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung - (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0374/2005  
Ö 13  
Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 14  
Anfragen und Mitteilungen    
N 15     Abstimmung zur Tagesordnung nichtöffentlicher Teil      
N 16     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Neubau Schmutzwasserkanal Ernst-Heilmann-Straße (Verfasser : Frau Köhler)      
N 17     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Sanierungsgebiet "Westliche Innenstadt", Ordnungsmaßnahme, Abbruch von Nebengebäuden Albertstraße 4a/Berliner Straße 57 (Verfasser : Frau Krahl)      
N 18     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Grundschule Forst-Nordstadt, Frankfurter Straße 48, rotes Gebäude, 03149 Forst (Lausitz) - Lieferung und Montage eines Werkenraumes (Verfasser : Frau Blume)      
N 19     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Grundschule Forst Nordstadt, Frankfurter Straße 48, gelbes Gebäude, 03149 Forst (Lausitz) - Tischlerarbeiten (Verfasser : Frau Blume)      
N 20     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Grundschule Forst Nordstadt, Frankfurter Straße 48, gelbes Gebäude, 03149 Forst (Lausitz) - Metallbauarbeiten (Verfasser : Frau Blume)      
N 21     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Grundschule Forst-Nordstadt, Frankfurter Straße 48, gelbes Gebäude, 03149 Forst (Lausitz) - Fassade Glas - Stahl (Verfasser : Frau Blume)      
N 22     Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 23     Anfragen und Mitteilungen