Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 13. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	13. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 31.08.2005	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:40
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung
Ö 4		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 5		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 06.06.2005
Ö 6		Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0505/2005
Ö 7		Feststellung des Jahresabschlusses 2004 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses (Verfasser : Herr Krahl)	SVV/0491/2005
Ö 8		Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" (Verfasser : Herr Krahl)	SVV/0492/2005
Ö 9		Beauftragung des Jahresabschlußprüfers 2005 (Verfasser : Herr Krahl)	SVV/0493/2005
Ö 10		Umbenennung von Straßen (Verfasser : Herr Frommelt)	SVV/0475/2005
Ö 11		Benennung einer Straße (Verfasser : Herr Frommelt)	SVV/0477/2005
Ö 12		Benennung einer Straße (Verfasser : Herr Frommelt)	SVV/0478/2005
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordneten beschließen die Benennung der Durchwegung von der Frankfurter Straße (Höhe Elsässer Straße) zur Gubener Straße mit dem Namen „Rohrlegergasse“.

	18.08.2005 - Bau- und Umweltausschuss
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/1/0 Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/1/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/1

	31.08.2005 - Hauptausschuss
	Ö 12 - geändert beschlossen
	Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage in der geänderten Form zu Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage in der geänderten Form zu. Abstimmungsergebnis zur Vorlage in der geänderten Form: 5/3/2, mehrheitlich angenommen Abstimmungsergebnis zur Vorlage in der geänderten Form: 5/3/2, mehrheitlich angenommen
Ö 13		Genehmigung einer Eilentscheidung für eine überplanmäßige Ausgabe nach § 81 GO und § 4 (3) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2005 für das Freibad Forst (Lausitz) (Verfasser : Herr Dr. Kaiser Verfasser 2: Frau Balzer)	SVV/0480/2005
Ö 14		Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das II.Quartal 2005 (Verfasser : Frau Hess)	SVV/0485/2005
Ö 15		Stellungnahme zum Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landreises Spree-Neiße über die überörtliche Prüfung der Stadtverwaltung Forst (Lausitz) hier: Nr. 1 bis 6.2 des Berichtes (Verfasser : Herr Hans)	SVV/0502/2005
Ö 16		Anfragen
N 17		Stellungnahme zum Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landreises Spree-Neiße über die überörtliche Prüfung der Stadtverwaltung Forst (Lausitz) hier: Bautechnische Prüfung und Ergänzung (Verfasser : Herr Hans)
N 18		Befristete Bestellung zur Technischen Prüferin beim Rechnungsprüfungsamt der Stadt Forst (Lausitz) für die Dauer der Elternzeit der Stelleninhaberin (Verfasser : Frau Görs)
N 19		Ankauf von Verkehrsflächen in der Gemarkung Forst, Pfälzer Straße (Verfasser : Heymel, Roswitha)
N 20		Ankauf von Teilflächen in der Gemarkung Forst und Mulknitz für die Straßenbaumaßnahme Nordumfahrung (Verfasser : Heymel, Roswitha)
N 21		Ankauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, Gutenbergplatz, Flur 17, Flurstücke 45 und 46 (Verfasser : Heymel, Roswitha)
N 22		Ankauf von Flächen in der Gemarkung Forst, Mulknitz, Bohrau und Briesnig für den Neubau eines Radweges (Verfasser : Heymel, Roswitha)
N 23		Betriebwirtschaftliche Untersuchung des Betriebsamtes der Stadt Forst (Lausitz) hier: Vergabe des Untersuchungsauftrages (Verfasser : Herr Hans)
N 24		Anfragen