Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 13. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 13. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 31.08.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:40
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 06.06.2005    
Ö 6  
Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0505/2005  
Ö 7  
Feststellung des Jahresabschlusses 2004 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses (Verfasser : Herr Krahl)
SVV/0491/2005  
Ö 8  
Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" (Verfasser : Herr Krahl)
SVV/0492/2005  
Ö 9  
Beauftragung des Jahresabschlußprüfers 2005 (Verfasser : Herr Krahl)
SVV/0493/2005  
Ö 10  
Umbenennung von Straßen (Verfasser : Herr Frommelt)
SVV/0475/2005  
Ö 11  
Benennung einer Straße (Verfasser : Herr Frommelt)
SVV/0477/2005  
Ö 12  
Benennung einer Straße (Verfasser : Herr Frommelt)
SVV/0478/2005  
Ö 13  
Genehmigung einer Eilentscheidung für eine überplanmäßige Ausgabe nach § 81 GO und § 4 (3) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2005 für das Freibad Forst (Lausitz) (Verfasser : Herr Dr. Kaiser Verfasser 2: Frau Balzer)
SVV/0480/2005  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Eilentscheidung nach § 68 Absatz 1 GO wird für die überplanmäßige Ausgabe nach § 81 GO und § 4 (3) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2005 in Höhe von 85.000 Euro (Netto) für das Freibad Forst (Lausitz) genehmigt.

   
    29.08.2005 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/1/0

   
    31.08.2005 - Hauptausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0/1, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 9/0/1, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    16.09.2005 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Eilentscheidung nach § 68 Absatz 1 GO wird für die überplanmäßige Ausgabe nach § 81 GO und § 4 (3) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2005 in Höhe von 85.000 Euro (Netto) für das Freibad Forst (Lausitz) genehmigt.

 

Abstimmungsergebnis: 24/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 24/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 14  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das II.Quartal 2005 (Verfasser : Frau Hess)
Enthält Anlagen
SVV/0485/2005  
Ö 15  
Stellungnahme zum Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landreises Spree-Neiße über die überörtliche Prüfung der Stadtverwaltung Forst (Lausitz) hier: Nr. 1 bis 6.2 des Berichtes (Verfasser : Herr Hans)
Enthält Anlagen
SVV/0502/2005  
Ö 16  
Anfragen    
N 17     Stellungnahme zum Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landreises Spree-Neiße über die überörtliche Prüfung der Stadtverwaltung Forst (Lausitz) hier: Bautechnische Prüfung und Ergänzung (Verfasser : Herr Hans)      
N 18     Befristete Bestellung zur Technischen Prüferin beim Rechnungsprüfungsamt der Stadt Forst (Lausitz) für die Dauer der Elternzeit der Stelleninhaberin (Verfasser : Frau Görs)      
N 19     Ankauf von Verkehrsflächen in der Gemarkung Forst, Pfälzer Straße (Verfasser : Heymel, Roswitha)      
N 20     Ankauf von Teilflächen in der Gemarkung Forst und Mulknitz für die Straßenbaumaßnahme Nordumfahrung (Verfasser : Heymel, Roswitha)      
N 21     Ankauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, Gutenbergplatz, Flur 17, Flurstücke 45 und 46 (Verfasser : Heymel, Roswitha)      
N 22     Ankauf von Flächen in der Gemarkung Forst, Mulknitz, Bohrau und Briesnig für den Neubau eines Radweges (Verfasser : Heymel, Roswitha)      
N 23     Betriebwirtschaftliche Untersuchung des Betriebsamtes der Stadt Forst (Lausitz) hier: Vergabe des Untersuchungsauftrages (Verfasser : Herr Hans)      
N 24     Anfragen