Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 17. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	17. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Do, 09.02.2006	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:47
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 3.1		Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der Sondersitzung am 24.01.2006
Ö 5		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 6		Beratung und Beschlußfassung über 1. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2006 2. Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2006 3. Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Forst (Lausitz) für die Jahre 2005 - 2009	SVV/0613/2006
Ö 7		Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für die Ortslage Sacro im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB auf der Grundlage des 1. Änderungsverfahrens zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für die Ortslage Sacro	SVV/0405/2005/1
Ö 8		Beschluss zum Bebauungsplan "Brigittenweg" im Rahmen eines vereinfachten Änderungsverfahrens gem. § 13 BauGB 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss	SVV/0462/2005
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt nach Prüfung der vorgebrachten Anregungen der Träger öffentlicher Belange die Abwägung entsprechend Anlage 1. 2. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung für die Änderung des Bebauungsplanes “Brigittenweg”. Der Bebauungsplan wird begrenzt: Im Norden: durch den Forstweg Im Westen: durch die Muskauer Straße sowie eine Parallele mit durchschnittlich 30 m westlich vom Brigittenweg Im Süden: durch eine Parallele mit durchschnittlich 40 m nördlich des Maulbeerweges Im Osten: durch die Straße Am Hirschsprung Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

	26.01.2006 - Planungsausschuss
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0 Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0

	09.02.2006 - Hauptausschuss
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig angenommen Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig angenommen

	24.02.2006 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 17 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt nach Prüfung der vorgebrachten Anregungen der Träger öffentlicher Belange die Abwägung entsprechend Anlage 1. 2. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung für die Änderung des Bebauungsplanes “Brigittenweg”. Der Bebauungsplan wird begrenzt: Im Norden: durch den Forstweg Im Westen: durch die Muskauer Straße sowie eine Parallele mit durchschnittlich 30 m westlich vom Brigittenweg Im Süden: durch eine Parallele mit durchschnittlich 40 m nördlich des Maulbeerweges Im Osten: durch die Straße Am Hirschsprung Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben. Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis zum Pkt. 1: Beschluss über die vorgebrachten Anregungen (Pkt. 1-12): 28/0/0, einstimmig angenommen Abstimmungsergebnis zum Pkt. 2: Satzungsbeschluss 28/0/0, einstimmig angenommen
Ö 9		Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Einziehung Lindenplatz (von hinter Haus Nr. 15 in südliche Richtung, entlang der Freifläche bis Lindenstraße) nach § 8 BbgStrG	SVV/0593/2005
Ö 10		Eintrittspreisfestlegung zur Veranstaltung "Wahl der Rosenkönigin 2006"	SVV/0606/2006
Ö 11		Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2006	SVV/0607/2006
Ö 12		Festlegung der Eintrittspreise für die Steher-Europameisterschaften am 17.06.2006 und 18.06.2006	SVV/0616/2006
Ö 13		Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0597/2006
Ö 14		Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung Haushaltsjahr 2004	SVV/0598/2006
Ö 15		Beratung und Beschlussfassung zur Petition der Grundstückseigentümer im Anliegerbereich der Skurumer Straße, Teilabschnitt Triebeler Straße - Muskauer Straße vom 04.11.2005	SVV/0617/2006
Ö 16		Anfragen
N 16.1		Annahme von Fäkalien aus außerhalb des Entsorgungsgebietes der Stadt Forst (Lausitz) gelegenen Grundstücksentwässerungsanlagen auf der Kläranlage Forst (Lausitz) hier: Bestätigung einer Eilentscheidung
N 17		Weiterbetrieb des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz)
N 18		Namentliche Änderung eines Käufers
N 19		Grundschuldbestellung
N 20		Ankauf von Grundstücken
N 21		Ankauf von öffentlichen Verkehrsflächen
N 22		Verkauf von Teilflächen in der Gemarkung Forst
N 23		Anfragen