Tagesordnung - 18. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Soziales  

Abstimmung Wirtschafts- und Finanzausschuss:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 2/0/4

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 1/2/3

Abstimmung Bau- und Umweltausschuss:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 2/2/2

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 0/1/2

Abstimmung Planungsausschuss:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 2/1/3

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 1/0/3

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmen der geänderten Beschlussvorlage zu.

Abstimmung zur geänderten Vorlage:              5/3/1              (mehrheitlich angenommen)

Beschlussvorschlag:

1.      Der Aufbau des Neißezentrums für Wissen und Kultur NWK in der Stadt Forst (Lausitz) wird unter Berücksichtigung des Bewertungsgutachtens (Sept. 2006) auf der Grundlage des Beschlusses SVV/0627/2006 vom 26.04.2006 und unter Vorbehalt der Bereitstellung von Fördermitteln erneut bestätigt.

2.      Die Vor- und Entwurfsplanung für die Baumaßnahmen beginnen im Jahr 2007. Die notwendigen Kosten hierfür sind förderfähig. Die Vor- und Entwurfsplanung ist Voraussetzung für eine weitere Fördermittelantragstellung entsprechend den Richtlinien. Daher werden diese Planungen im Haushalt 2007 veranschlagt und vorbehaltlich eines beschlossenen und genehmigten Haushaltsplanes freigegeben. Bei kurzfristigen Fördermittelzusagen vor dem Haushalt 2007 ist eine entsprechende zeitnahe Entscheidung herbeizuführen.

3.      Die Gesamtinvestitionskosten dürfen 15.360.000 Euro nicht überschreiten. Berücksichtigt sind hierbei die ermittelten Kosten aus dem Bewertungsgutachten. Darüber hinausgehende Investitionskosten, die sich u. a. ggf. aus dem Bauverlauf ergeben, bedürfen der erneuten Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung.

4.      Die Stadtverordnetenversammlung erhält regelmäßig eine Berichterstattung über den Projektverlauf.

Abstimmung Stadtverordnete: 3/4/0 - mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung Sachkundige Einwohner: 4/0/0