Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 21. Sitzung des Planungsausschusses

Bezeichnung:	21. Sitzung des Planungsausschusses
Gremium:	Planungsausschuss
Datum:	Do, 25.01.2007	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:00
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung zur Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 28.11.2006
Ö 5		Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2007	SVV/0839/2007
Ö 6		Beschluss zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung auf der Grundlage des 1. Änderungsverfahrens für die Ortslage Eulo nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gem. § 214 Abs. 4 BauGB	SVV/0828/2007
Ö 7		Beschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes "Lindenstraße" auf der Grundlage eines vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 BauGB	SVV/0834/2007
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt, den Bebauungsplan “Lindenstraße” im Rahmen eines vereinfachten Änderungsverfahrens gem. § 13 BauGB zu ändern. Der Bebauungsplan wird nach § 2 Abs. 1 BauGB geändert und trägt die Bezeichnung “1. Änderung Bebauungsplan Lindenstraße”. Das Plangebiet ist begrenzt: ¨ Im Westen: durch die westliche Begrenzung der Straße Promenade ¨ Im Norden: durch die nördliche Grenze der Gerberstraße ¨ Im Osten: durch die westliche Begrenzung der Lindenstraße und der Platzfläche “Am Markt” ¨ Im Süden: durch die südliche Begrenzung der Cottbuser Straße Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

	25.01.2007 - Planungsausschuss
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0 Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0

	07.02.2007 - Hauptausschuss
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

	23.02.2007 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 16 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt, den Bebauungsplan “Lindenstraße” im Rahmen eines vereinfachten Änderungsverfahrens gem. § 13 BauGB zu ändern. Der Bebauungsplan wird nach § 2 Abs. 1 BauGB geändert und trägt die Bezeichnung “1. Änderung Bebauungsplan Lindenstraße”. Das Plangebiet ist begrenzt: ¨ Im Westen: durch die westliche Begrenzung der Straße Promenade ¨ Im Norden: durch die nördliche Grenze der Gerberstraße ¨ Im Osten: durch die westliche Begrenzung der Lindenstraße und der Platzfläche “Am Markt” ¨ Im Süden: durch die südliche Begrenzung der Cottbuser Straße Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben. Abstimmungsergebnis: 24/0/0, einstimmig, lt Abstimmungsergebnis: 24/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 8		Stand bedeutsamer Vorhaben
Ö 9		Anfragen und Mitteilungen
N 10		Anfragen und Mitteilungen