Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 40. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses gemeinsam mit dem Planungsausschuss  

 
 
Bezeichnung: 40. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses gemeinsam mit dem Planungsausschuss
Gremien: Bau- und Umweltausschuss, Planungsausschuss
Datum: Do, 03.04.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 21:00
Raum: Feuerwehrgerätehaus Süd
Ort: Skurumer Straße 1a, 03149 Forst (Lausitz)
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung öffentlicher Teil    
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift der letzten Ausschußsitzung    
Ö 5  
Programm "Soziale Stadt" Beschlussfassung Integriertes Handlungskonzept
SVV/1078/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 171 e Abs. 4 Baugesetzbuch (BauGB) das gebietsbezogene, stadtentwicklungspolitische, integrierte Handlungskonzept “Forster Innenstadt” gemäß Anlagen 1 und 2 im Rahmen des Förderpro­gramms “Maßnahmen der Sozialen Stadt”.

 

Als Gebiet, in dem die Maßnahmen durchgeführt werden sollen, wird gemäß § 171 e Abs. 3 BauGB der in Anlage 3 gekennzeichnete Bereich (Fördergebiet) festgelegt.

 

Die Anlagen 1 – 3 sind Bestandteil des Beschlusses.
   
    03.04.2008 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 5 - geändert beschlossen
    Abstimmung zum Antrag von Herrn Averdiek:

Abstimmung zum Antrag von Herrn Averdiek:

Abstimmung Bau- und Umweltausschuss

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0

 

Abstimmung Planungsausschuss

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/0

 

Abstimmung zur geänderten Vorlage

Abstimmung Bau- und Umweltausschuss

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/1/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0

 

Abstimmung Planungsausschuss

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/1/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/0
   
    03.04.2008 - Planungsausschuss
    Ö 5 - geändert beschlossen
    Abstimmung zum Antrag von Herrn Averdiek:

Abstimmung zum Antrag von Herrn Averdiek:

Abstimmung Bau- und Umweltausschuss

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0

 

Abstimmung Planungsausschuss

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/0

 

Abstimmung zur geänderten Vorlage

Abstimmung Bau- und Umweltausschuss

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/1/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0

 

Abstimmung Planungsausschuss

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/1/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/0
   
    07.04.2008 - Ausschuss für Kultur und Soziales
    Ö 5 - an Verwaltung zurück verwiesen
   
   
    07.04.2008 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Wirtschafts- und Finanzausschuss:

Abstimmungsergebnis Wirtschafts- und Finanzausschuss:

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0
   
    14.04.2008 - Ausschuss für Kultur und Soziales
    Ö 4 - geändert beschlossen
   
   
    16.04.2008 - Hauptausschuss
    Ö 9 - geändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Vorlage mit den 3 genannten Änderungsanträgen zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Vorlage mit den 3 genannten Änderungsanträgen zu.

Abstimmungsergebnis: 6/0/3, mehrheitlich angenommen

Abstimmungsergebnis: 6/0/3, mehrheitlich angenommen
   
    25.04.2008 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 171 e Abs. 4 Baugesetzbuch (BauGB) das gebietsbezogene, stadtentwicklungspolitische, integrierte Handlungskonzept “Forster Innenstadt” gemäß Anlagen 1 und 2 im Rahmen des Förderpro­gramms “Maßnahmen der Sozialen Stadt”.

 

Als Gebiet, in dem die Maßnahmen durchgeführt werden sollen, wird gemäß § 171 e Abs. 3 BauGB der in Anlage 3 gekennzeichnete Bereich (Fördergebiet) festgelegt.

 

Die Anlagen 1 – 3 sind Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:              14/0/9, mehrheitlich lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 6  
Bestätigung der Entwurfsplanung zum Straßenbau Gartenweg und verlängerte Ziegelstraße
SVV/1080/2008  
Ö 7  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 8  
Anfragen und Mitteilungen    
N 9     Abstimmung zur Tagesordnung nicht öffentlicher Teil      
N 9.1     Studie Freiflächengestaltung Cottbuser Straße 16a - 20      
N 10     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Ergänzungs-, Austausch- und Optimierungsmaßnahmen der EMSR-Technik der Kläranlage Forst (Lausitz)      
N 11     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Multifunktionales Veranstaltungszentrum Ostdeutscher Rosengarten, Gewerk Estricharbeiten      
N 12     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Multifunktionales Veranstaltungszentrum Ostdeutscher Rosengarten, Gewerk Trockenbauarbeiten      
N 13     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Multifunktionales Veranstaltungszentrum Ostdeutscher Rosengarten, Gewerk Fliesenlegearbeiten      
N 14     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Multifunktionales Veranstaltungszentrum Ostdeutscher Rosengarten, Gewerk Fußbodenlegearbeiten      
N 15     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Multifunktionales Veranstaltungszentrum Ostdeutscher Rosengarten, GewerkTischlerarbeiten      
N 16     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Multifunktionales Veranstaltungszentrum Ostdeutscher Rosengarten, Gewerk Treppenbau      
N 17     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Multifunktionales Veranstaltungszentrum Ostdeutscher Rosengarten, Gewerk mobile Trennwände      
N 18     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Multifunktionales Veranstaltungszentrum Ostdeutscher Rosengarten, Gewerk Malerarbeiten      
N 19     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Mängelbeseitigung Erschließungsanlagen Forst (Lausitz), OT Horno      
N 20     Anfragen und Mitteilung