Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales
Gremium: Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
Datum: Mo, 23.02.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:20

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 10.11.2008    
Ö 5  
Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden    
Ö 6  
Kurzvorstellung des Projektes Leipziger Straße 14 im Rahmen Programm "Soziale Stadt" Manuela Kohlbacher - Evangelisch-Freikirchliche Gemeinde Forst (Lausitz)    
Ö 7  
Neuregelung der Kindertagespflege und Situation der Tagesmütter in der Stadt Forst (Lausitz) Dr. Andreas Kaiser - Fachbereichsleiter Bildung und Soziales    
Ö 8  
Vorschlag zur Neuorganisation der Streetworkertätigkeit in der Stadt Forst (Lausitz) Dr. Andreas Kaiser - Fachbereichsleiter Bildung und Soziales    
Ö 9  
Eintrittspreisfestlegung zur Veranstaltung Wahl der Rosenkönigin 2009
SVV/0050/2008  
Ö 10  
Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2009
Enthält Anlagen
SVV/0051/2008  
Ö 11  
Erhöhung der Kapazität des Hortes der Evangelischen Grundschule Forst und deren Anpassung im Kita-Bedarfsplan des Landkreises Spree-Neiße
SVV/0058/2009  
Ö 12  
Erweiterung des Grundschulstandortes Evangelische Grundschule Forst
SVV/0073/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die vollständige Überlassung des Grundstücks Gemarkung Forst, Flur 43, Flurstücke 837 und 839, Cottbusser Straße 151 in 03149 Forst (Lausitz) zur Nutzung als einzügige Grundschule und Hortbetrieb an den Trägerverein der Evangelischen Grundschule Forst e. V. ab dem Schuljahr 2009/2010.

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, den dazu erforderlichen Änderungsvertrag zum Nutzungsvertrag vom 03.11.2005 abzuschließen.

 

Der Stadtverordnetenbeschluss SVV/0548/2005 vom 16.12.2005 tritt außer Kraft.

 

Im Stadtverordnetenbeschluss SVV/0398/2005 vom 22.04.2005 wird der dritte Anstrich zu den Nutzungsbereichen “Kitabetrieb in Verantwortung der Evangelischen Kirchengemeinde Forst (Lausitz)” gestrichen. 

 

   
    23.02.2009 - Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Die Ausschussmitglieder beschließen die vollständige Überlassung des Grundstücks Gemarkung Forst, Flur 43, Flurstücke 837 und 839, Cottbusser Straße 151 in 03149 Forst (Lausitz) zur Nutzung als einzügige Grundschule und Hortbetrieb an den Trägerverein de

 

Die Ausschussmitglieder beschließen die vollständige Überlassung des Grundstücks Gemarkung Forst, Flur 43, Flurstücke 837 und 839, Cottbusser Straße 151 in 03149 Forst (Lausitz) zur Nutzung als einzügige Grundschule und Hortbetrieb an den Trägerverein der Evangelischen Grundschule Forst e. V. ab dem Schuljahr 2009/2010.

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, den dazu erforderlichen Änderungsvertrag zum Nutzungsvertrag vom 03.11.2005 abzuschließen.

 

Der Stadtverordnetenbeschluss SVV/0548/2005 vom 16.12.2005 tritt außer Kraft.

 

Im Stadtverordnetenbeschluss SVV/0398/2005 vom 22.04.2005 wird der dritte Anstrich zu den Nutzungsbereichen “Kitabetrieb in Verantwortung der Evangelischen Kirchengemeinde Forst (Lausitz)” gestrichen. 

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Stadtverordnete: 5 ja/1 nein

Sachkundige Einwohner: 5 ja/0 nein

 

Damit wird der Beschlussvorschlag mehrheitlich bestätigt.

   
    04.03.2009 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 11/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 11/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    20.03.2009 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die vollständige Überlassung des Grundstücks Gemarkung Forst, Flur 43, Flurstücke 837 und 839, Cottbusser Straße 151 in 03149 Forst (Lausitz) zur Nutzung als einzügige Grundschule und Hortbetrieb an den Trägerverein der Evangelischen Grundschule Forst e. V. ab dem Schuljahr 2009/2010.

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, den dazu erforderlichen Änderungsvertrag zum Nutzungsvertrag vom 03.11.2005 abzuschließen.

 

Der Stadtverordnetenbeschluss SVV/0548/2005 vom 16.12.2005 tritt außer Kraft.

 

Im Stadtverordnetenbeschluss SVV/0398/2005 vom 22.04.2005 wird der dritte Anstrich zu den Nutzungsbereichen “Kitabetrieb in Verantwortung der Evangelischen Kirchengemeinde Forst (Lausitz)” gestrichen. 

 

 

Abstimmungsergebnis: 23/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 23/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 13  
Haushaltsberatung 2009 - Verwaltungs- und Vermögenshaushalt    
Ö 14  
Informationen, Fragen, Sonstiges    
N 1     Vergabe von Fördermitteln für Maßnahmen der Jugendarbeit in der Stadt Forst (Lausitz) Personalkostenförderung      
N 2     Informationen, Fragen, Sonstiges