Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 9. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung

Bezeichnung:	9. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium:	Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum:	Mo, 16.11.2009	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 20:08
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 12.10.2009
Ö 5		Bestätigung derTerminvorschläge für das 1. Halbjahr 2010
Ö 6		Eintrittspreisfestlegung zur Veranstaltung Wahl der Rosenkönigin 2010	SVV/0241/2009
Ö 7		Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2010	SVV/0242/2009
Ö 8		Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses	SVV/0243/2009
Ö 9		Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" für das Wirtschaftsjahr 2008	SVV/0244/2009
Ö 10		Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2009 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"	SVV/0245/2009
Ö 11		1. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)	SVV/0254/2009
Ö 12		Gebührenordnung der Stadt Forst (Lausitz) für das Parken auf öffentlichen, gebührenpflichtigen Parkflächen	SVV/0257/2009
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Gebührenordnung der Stadt Forst (Lausitz) für das Parken auf öffentlichen, gebührenpflichtigen Parkflächen gemäß Anhang 1.

	16.11.2009 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0

	18.11.2009 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 12 - geändert beschlossen
	Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage in der geänderten Fassung zu Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage in der geänderten Fassung zu. Abstimmungsergebnis: 7/3, gemäß Änderung im § 2 angenommen Abstimmungsergebnis: 7/3, gemäß Änderung im § 2 angenommen

	04.12.2009 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 19 - geändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Gebührenordnung der Stadt Forst (Lausitz) für das Parken auf öffentlichen, gebührenpflichtigen Parkflächen gemäß Anhang 1. Abstimmungsergebnis: 21/0, einstimmig, mit Änderung im § 2 angenommen Abstimmungsergebnis: 21/0, einstimmig, mit Änderung im § 2 angenommen
Ö 13		Verkehrsentwicklungsplan hier: Parkraumkonzept Innenstadt - Bewirtschaftung von Parkflächen	SVV/0258/2009
Ö 14		Überplanmäßige Ausgabe und deren Sicherung	SVV/0259/2009
Ö 15		Überblick über Feuerwehren in der Stadt Forst einschließlich aller OT
Ö 16		Anfragen
N 17		Abstimmung der Tagesordnung
N 18		Vereinbarung zur Betreibung einer Tuchmacherschauwerkstatt und einer stadtgeschichtlichen Abteilung im Rahmen des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz)
N 19		Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL/A ab einem Wert von über 20.000 Euro bis 100.000 Euro - Beschaffung Server und Speichergerät für Serverkonsolidierung
N 20		Ergebnis des Entschädigungsfestsetzungsverfahrens gemäß § 42 Abs. 3 Brandenburgisches Straßengesetz beim Land Brandenburg für in Anspruch genommene Pachtflächen zur Straßenbaumaßnahme Nordumfahrung in der Gemarkung Forst und Naundorf (wird nachgereicht)
N 21		Anfragen