Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 11. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 11. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 10.02.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:55
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 13.01.2010    
Ö 5  
1. Beschluss zur Aufhebung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Keune (Klarstellungs- und Ergänzungssatzung) 2. Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Keune (Klarstellungs- und Ergänzungssatzung) 2.1 Beschlussempfehlung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2.2 Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0289/2009  
Ö 6  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) des Landes Brandenburg i.V.m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Forst (Lausitz) hier: Straßenbau Robert-Koch-Straße - Abschnittsbildung Ziegelstraße bis Stich Robert-Koch-Straße
SVV/0292/2010  
Ö 7  
Erste Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0295/2010  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Erste Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Forst (Lausitz) gemäß Anlage 1, die Bestandteil des Beschlusses ist.

 

(Die Anlage 2-Gegenüberstellung der Änderungen alte Fassung-neue Fassung gilt als Information und ist nicht Bestandteil des Beschlusses.)

   
    10.02.2010 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage mit den entsprechenden Prüfaufträgen zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage mit den entsprechenden Prüfaufträgen zu.

 

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig angenommen

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig angenommen

   
    19.03.2010 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 15 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Erste Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Forst (Lausitz) gemäß Anlage 1, die Bestandteil des Beschlusses ist.

 

(Die Anlage 2-Gegenüberstellung der Änderungen alte Fassung-neue Fassung gilt als Information und ist nicht Bestandteil des Beschlusses.)

 

Abstimmungsergebnis: 24/0, einstimmig angenommen

Abstimmungsergebnis: 24/0, gemäß Antrag einstimmig angenommen

Ö 8  
Anfragen    
N 9     Information zum Stand Krematorium      
N 10     Anfragen