Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 14. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung  

 
 
Bezeichnung: 14. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Do, 18.02.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:40
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung öffentlicher Teil    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 14.01.2010    
Ö 5  
Beschluss zum vorhaben bezogenen Bebauungsplan "Bioenergiepark Forst (Lausitz), Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 9" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
 SVV/0296/2010  
Ö 6  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) i.V.m. der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Forst (Lausitz) und des Kommunalabgabengesetzes (KAG) des Landes Brandenburg i.V.m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Forst (Lausitz) in der jeweils gültigenFassung hier: Straßenbau Heinsiusstraße - Abschnittsbildung Wehrinselstraße bis Rüdigerstraße
Enthält Anlagen
 SVV/0302/2010  
Ö 7  
Bestätigung der geänderten Ausführungsplanung zum Straßenbau Am Busch hier: Wendeanlage (Änderung der Beschlussvorlage SVV/0252/2009)
Enthält Anlagen
 SVV/0303/2010  
Ö 8  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2010 Information über kommunale Hochbaumaßnahmen
SVV/0298/2010  
Ö 9  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2010 Information über kommunale Baumaßnahmen im Fachbereich Bauen
SVV/0299/2010  
Ö 10  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2010
SVV/0300/2010  
Ö 11  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 12  
Anfragen und Mitteilungen    
N 13     Abstimmung zur Tagesordnung nichtöffentlicher Teil      
N 14     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Grundschule Forst Mitte, Sozialanbau der Turnhalle - Gewerk Trockenbauarbeiten      
N 15     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Grundschule Forst Mitte, Sozialanbau der Turnhalle - Gewerk Tischlerarbeiten      
N 16     Anfragen und Mitteilungen