Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Fr, 23.09.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	14:00 - 17:05
Raum:	Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort:	Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift von der Sondersitzung am 22.08.2011
Ö 5		Bekanntmachungen
Ö 6		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7		Bericht des Bürgermeisters
Ö 8		Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters
Ö 9		Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 10		Informationen zum Stand des Ansiedlungsvorhabens "Bioenergiepark Forst (Lausitz)" im Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd
Ö 11		Vierte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0577/2011
Ö 12		Beschluss zum vorhaben bezogenen Bebauungsplan "Fuhrunternehmen Marko" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss	SVV/0560/2011
Ö 13		Beschluss zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz) 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Feststellungsbeschluss	SVV/0563/2011
Ö 14		Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Hundesteuern	SVV/0580/2011
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Erste Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Hundesteuern

	05.09.2011 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Abstimmung Stadtverordnete: 5/1 Abstimmung Stadtverordnete: 5/1 – mehrheitlich beschlossen Abstimmung Sachkundige Einwohner: 4/1 – mehrheitlich beschlossen

	07.09.2011 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmen der Vorlage mehrheitlich zu Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmen der Vorlage mehrheitlich zu. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: 7/2, mehrheitlich lt. Beschlussvorlage angenommen

	23.09.2011 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Erste Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Hundesteuern. Abstimmungsergebnis: 19/2, mit Mehrheit, lt Abstimmungsergebnis: 19/2, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 15		Jahresrechnung 2010	SVV/0592/2011
Ö 16		Anfragen
N 17		Ergebnispräsentation zur Machbarkeitsstudie "Logistik- und Industriezentrum Lausitz"
N 18		Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 1.000.000 Euro
N 19		Erteilung einer Ermächtigungsgrundlage zum Abschluss eines gegenüber der Vorlage vom 19.04.2011 (SVV/0513/2011 (neu)) modifizierten Städtebaulichen Vertrages (Durchführungsvertrag)
N 20		Grundsatzentscheidung zur Weiterführung der Stadtbibliothek und der Verwaltungsstandorte hier: Vorstellung der Vorlage (Beschlussvorlage wird in der Sitzung übergeben).
N 21		Anfragen