Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 37. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: 37. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 18.02.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:05
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen für das Jahr 2013 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Absatz 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0809/2013  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordneten beschließen die Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen r das Jahr 2013 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Absatz 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)

   
    18.02.2013 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung beschließen die Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen r das Jahr 2013 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Absatz 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz).

 

Abstimmung Stadtverordnete:              4/0

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              6/0

   
    27.02.2013 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    15.03.2013 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordneten beschließen die Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen r das Jahr 2013 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Absatz 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)

 

Abstimmungsergebnis: 25/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 5  
Beratung Finanzhaushalt aus Investitionstätigkeit 2013 ff.    
Ö 6  
Sonstiges, Anfragen    
N 7     Sonstiges, Anfragen