Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 26. Sitzung des Haupt- und Petitionsausschusses

Bezeichnung:	26. Sitzung des Haupt- und Petitionsausschusses
Gremium:	Haupt- und Petitionsausschuß
Datum:	Mi, 21.11.2001	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:25
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlußfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 25. Sitzung am 17.10.2001
Ö 5		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 6		Termine I. Halbjahr 2002
Ö 7		Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung Haushaltsjahr 2000	SVV/0580/2001
Ö 8		Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0577/2001
Ö 9		Investitionspauschale 2002 Stand und weitere Verfahrensweise
Ö 10		1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Änderung ortsrechtlicher Vorschriften aus Anlaß der Umstellung auf den Euro	SVV/0561/2001
Ö 11		1. Änderungssatzung der Satzung für die Stadt Forst (L.) über die Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleitungen (Kleineinleiterabgabensatzung)	SVV/0575/2001
Ö 12		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für folgende Straßen: 1. Lindenstraße/Lindenplatz (von Haus Nr. 2 bis 6) 2. Ahornweg (von Am Waldgürtel bis Am Waldgürtel) 3. Am Waldgürtel (von Am Waldgürtel Haus Nr. 10 bis 12) 4. Domsdorfer Kirchweg (Abschnitt von Bundesbahn bis Kreuzung Am Teichgraben)	SVV/0565/2001
	VORLAGE
	Beschlußvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) bestätigt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für folgende Straßen: Lindenstraße/Lindenplatz (von Haus Nr. 2 bis 6) Ahornweg (von Am Waldgürtel bis Am Waldgürtel) Am Waldgürtel (von Am Waldgürtel Haus Nr. 10 bis 12) Domsdorfer Kirchweg (Abschnitt von Bundesbahn bis Kreuzung Am Teichgraben) entsprechend Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

	01.11.2001 - Bau- und Umweltausschuss
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0

	21.11.2001 - Haupt- und Petitionsausschuß
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des HPA stimmten der Beschlußvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 9/0/1, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen

	07.12.2001 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 22 - ungeändert beschlossen
	Beschlußvorschlag: Beschlußvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) bestätigt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für folgende Straßen: 1. Lindenstraße/Lindenplatz (von Haus Nr. 2 bis 6) 2. Ahornweg (von Am Waldgürtel bis Am Waldgürtel) 3. Am Waldgürtel (von Am Waldgürtel Haus Nr. 10 bis 12) 4. Domsdorfer Kirchweg (Abschnitt von Bundesbahn bis Kreuzung Am Teichgraben) entsprechend Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses. Abstimmungsergebnis: 27/0/1, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen
Ö 13		Dorferneuerungsplanung Ortslage Eulo hier: Selbstbindungsbeschluss zur Dorferneuerung Eulo	SVV/0572/2001
Ö 14		Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans "Wochenendhausgebiet Eulo-Nord"	SVV/0419/2001/1
Ö 15		Stadtumbau- und Wohnungswirtschaftskonzept hier: Teilnahme am bundesweiten Wettbewerb	SVV/0583/2001
Ö 16		Beschluss über das integrierte Handlungskonzept im Rahmen der Handlungsinitiative des Landes Brandenburg "Zukunft im Stadtteil - ZiS 2000"	SVV/0581/2001
Ö 17		Grundsätze für die Zahlung von Erfolgsprämien bei Vermittlung von Industrie- und Gewerbeansiedlungen in Forst (Lausitz)	SVV/0578/2001
Ö 18		Bildung des Wahlprüfungsausschusses	SVV/0573/2001
Ö 19		Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das III. Quartal 2001	SVV/0562/2001
Ö 20		Anfragen
N 21		Beschaffung eines Hochdruckspülfahrzeuges hier: Bestätigung der Ausschreibung vor Vorlage des Wirtschaftsplanes 2002
N 22		Bestätigung des Stromliefervertrages für die Kläranlage Forst
N 23		Durchsetzung der Beseitigung der Undichtigkeiten an den Schmutzwasserschächten in der Märkischen Straße auf dem Wege einer Klage
N 24		Vereinbarung zur Betreibung einer Tuchmacherschauwerkstatt und einer stadtgeschichtlichen Abteilung im Rahmen des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz)
N 25		Ersteigerung und Entwicklung des Objektes der Forster Holz GmbH i. L. Parkstraße 8 / Heinrich Werner Straße 10, Flur 16, Flurstück 352/1 mit 4.291 m² zu einem Gewerbestandort
N 26		Verteilung der Erträge aus dem Stiftungsvermögen der rechtlich unselbständigen "Heiner-Schuster-Stiftung"
N 27		Beratervertrag
N 28		Änderung eines Kaufpreises
N 29		Erwerb des im Sanierungsgebiet "Westliche Innenstadt" gelegenen Grundstückes Roßstraße 1/Albertstraße 6, Flur 20, Flurstücke 58,59 und 60
N 30		Antrag auf zinslose Stundung bzw. Verzicht der Berechnung von Verzugszinsen bezogen auf den Kaufpreises aus dem Grundstücksverkauf der Flur 34, FS 371 und 373
N 31		Anfragen