Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 18. Sitzung des Planungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 18. Sitzung des Planungsausschusses
Gremium: Planungsausschuss
Datum: Di, 11.09.2001 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung zur Beschlußfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 05.06.2001    
Ö 5  
1. Beschluss zum Bebauungsplan "Grenzübergang zur Republik Polen am Grenzstein 360" im Rahmen der 1. Änderung a) Beschluss über vorgebrachte Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss 2. Aufhebung des Beschlusses zu den vorgebrachten Anregungen und Bedenken und zum Satzungsbeschluss
SVV/0515/2001  
Ö 6  
Beschluss zur 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz) 1. Beschluss über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Feststellungsbeschluss
SVV/0516/2001  
Ö 7  
Änderungsbeschluss zur Aufstellung des B-Planes "Anbindung August-Bebel-Straße an die Ortsumgehung Forst"
SVV/0381/2001/1  
    VORLAGE
   
   
    11.09.2001 - Planungsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/1

   
    12.09.2001 - Haupt- und Petitionsausschuß
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des HPA stimmten der Beschlußvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlußvorlage angenommen

   
    28.09.2001 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Aufstellung des B-Planes "Anbindung August-Bebel-Straße an die Ortsumgehung Forst" mit geändertem Geltungsbereich. Die Grenze des Geltungsbereiches verläuft:

 

         im Nordwesten innerhalb des Flurstückes 640, Flur 42, 80 m nordwestlich der Grenze des Flurstückes 639, Flur 42

         entlang der Euloer Straße (westliche Grenze des Flurstückes 191/1, Flur 42), ca. 50 m in südöstlicher Richtung und verspringt dann nach Nordosten auf die nordwestliche Grenze des Flurstückes 124/8, Flur 42

         ca. 6 m nordöstlich der Euloer Straße (Flurstück 191/1, Flur 42) innerhalb der Flurstücke 124/8 und 163, beide Flur 42, bis zur nordwestlichen Grenze des Flurstückes 166, Flur 42

         entlang der nordwestlichen sowie nordöstlichen Grenze des Flurstückes 166, Flur 42 und in Verlängerung der nordöstlichen Grenze des Flurstückes 166 bis zur südöstlichen Grenze des Flurstückes 167/1, Flur 42

         entlang der südöstlichen Grenze des Flurstückes 167/1 und in deren Verlängerung bis zur südwestlichen Grenze des Flurstücke 637, Flur 42

         entlang der südwestlichen Grenze des Flurstückes 637 und in deren Verlängerung bis zur nordwestlichen Grenze des Flurstückes 725, Flur 42

         155 m in Richtung Südwest entlang der nordwestlichen Grenze des Flurstückes 725, Flur 42

         im Südwesten innerhalb der Flurstücke 639 und 640, Flur 42, ca. 150 m bis 165 m südwestlich der südwestlichen Grenze des Flurstückes 191/1, Flur 42 (Euloer Straße)

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

 

Abstimmungsergebnis: 25/0/1, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen

Ö 8  
Anordnung einer Umlegung für zwei Teilflächen innerhalb des Geltungsbereiches des Bebauungsplangebietes "Am Keuneschen Kirchweg"
SVV/0434/2001  
Ö 9  
Anordnung einer Umlegung für eine Teilfläche innerhalb des Geltungsbereiches des Bebauungsplangebietes "Am Sportplatz SV Süden" in 03149 Forst (Lausitz), gemäß § 46 Abs. 1 BauGB
SVV/0435/2001  
Ö 10  
Satzungsbeschluss nach § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB hier: Ortslage Sacro, Stadt Forst (Lausitz) 1. Beschluss über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
SVV/0520/2001  
Ö 11  
Information zum Sondergebiet Wochenendhausgebiet Forst-Nord    
Ö 12  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 13  
Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 14  
Anfragen und Mitteilungen    
N 15     Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 16     Anfragen und Mitteilungen