Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 18. Sitzung des Planungsausschusses

Bezeichnung:	18. Sitzung des Planungsausschusses
Gremium:	Planungsausschuss
Datum:	Di, 11.09.2001	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:00
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung zur Beschlußfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 05.06.2001
Ö 5		1. Beschluss zum Bebauungsplan "Grenzübergang zur Republik Polen am Grenzstein 360" im Rahmen der 1. Änderung a) Beschluss über vorgebrachte Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss 2. Aufhebung des Beschlusses zu den vorgebrachten Anregungen und Bedenken und zum Satzungsbeschluss	SVV/0515/2001
Ö 6		Beschluss zur 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz) 1. Beschluss über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Feststellungsbeschluss	SVV/0516/2001
Ö 7		Änderungsbeschluss zur Aufstellung des B-Planes "Anbindung August-Bebel-Straße an die Ortsumgehung Forst"	SVV/0381/2001/1
Ö 8		Anordnung einer Umlegung für zwei Teilflächen innerhalb des Geltungsbereiches des Bebauungsplangebietes "Am Keuneschen Kirchweg"	SVV/0434/2001
Ö 9		Anordnung einer Umlegung für eine Teilfläche innerhalb des Geltungsbereiches des Bebauungsplangebietes "Am Sportplatz SV Süden" in 03149 Forst (Lausitz), gemäß § 46 Abs. 1 BauGB	SVV/0435/2001
Ö 10		Satzungsbeschluss nach § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB hier: Ortslage Sacro, Stadt Forst (Lausitz) 1. Beschluss über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss	SVV/0520/2001
	VORLAGE
	Beschlußvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die vorgebrachten Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlagen 1.0 und 1.1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Sacro. Die Anlagen 1.0, 1.1 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses. Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

	11.09.2001 - Planungsausschuss
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/1/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0

	12.09.2001 - Haupt- und Petitionsausschuß
	Ö 15 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des HPA stimmten der Beschlußvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 6/3/0, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen

	28.09.2001 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 22 - ungeändert beschlossen
	Beschlußvorschlag: 1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die vorgebrachten Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlagen 1.0 und 1.1. 2. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Sacro. Die Anlagen 1.0, 1.1 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses. Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben. Abstimmungsergebnisse zum Pkt. 1 - Beschluss über vorgebrachte Anregungen und Bedenken - Abstimmung zur Zurückweisung des Hinweises Anlage 1.0, Seite 4, Pkt. 10: 25/0/0, einstimmig angenommen Abstimmung zur Zurückweisung des 1. Hinweises Anlage 1.0, Seite 5, Pkt. 10: 25/0/0, einstimmig angenommen Abstimmung zur Zurückweisung des 2. Hinweises Anlage 1.0, Seite 5, Pkt. 10: 25/0/0, einstimmig angenommen Abstimmung zur Zurückweisung des Hinweises Anlage 1.0, Seite 9 Pkt. 10: 25/0/0, einstimmig angenommen Abstimmung zur Zurückweisung des Hinweises Anlage 1.1, Seite 1, Pkt. 1: 21/0/4, mehrheitlich angenommen Abstimmung zum Pkt. 1 - Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken gesamt: 22/0/3, mehrheitlich angenommen Abstimmung zum Pkt. 2 - Satzungsbeschluss -: 22/0/3, mehrheitlich angenommen
Ö 11		Information zum Sondergebiet Wochenendhausgebiet Forst-Nord
Ö 12		Stand bedeutsamer Vorhaben
Ö 13		Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 14		Anfragen und Mitteilungen
N 15		Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 16		Anfragen und Mitteilungen