Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 26. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: 26. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 12.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:10
Raum: Sitzungsraum L203
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 29.01.2018    
Ö 6  
Beratung und Beschlussfassung über 1. das Haushaltssicherungskonzept für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2018 2. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2018    
Ö 7  
Verwendung der Mittel entsprechend Richtlinie des Ministeriums der Finanzen des Landes Brandenburg zur Durchführung von Kapitel 2 - Finanzhilfen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur zur Förderung finanzschwacher Kommunen nach Artikel 104c Grundgesetz im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG 2-Richtlinie)
Enthält Anlagen
SVV/0527/2018  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die ausschließliche Verwendung der Mittel entsprechend der Richtlinie des Ministeriums der Finanzen des Landes Brandenburg zur Durchführung von Kapitel 2 - Finanzhilfen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur zur Förderung finanzschwacher Kommunen nach Artikel 104c Grundgesetz im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG 2-Richtlinie) in Höhe von 1,335 Mio. Euro für die Sanierung des Grundschulstandortes Keune (einschließlich Schulturnhalle).

 

   
    12.02.2018 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   
   
    21.02.2018 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 5/3/1, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    09.03.2018 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die ausschließliche Verwendung der Mittel entsprechend der Richtlinie des Ministeriums der Finanzen des Landes Brandenburg zur Durchführung von Kapitel 2 - Finanzhilfen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur zur Förderung finanzschwacher Kommunen nach Artikel 104c Grundgesetz im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG 2-Richtlinie) in Höhe von 1,335 Mio. Euro für die Sanierung des Grundschulstandortes Keune (einschließlich Schulturnhalle).

 

 

Abstimmungsergebnis: 22/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 8  
Informationen und Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 9  
Sonstiges, Anfragen    
N 10     Vollzug der Abgabenordnung (AO 1977) und der Dienstanweisung Nr. 02/2003 hier: Teilerlass für den Straßenbaubeitrag hinsichtlich der Straßenbaumaßnahmen Paul-Högelheimer-Straße und Wehrinselstraße für das Grundstück Flur 27, Flurstücke 180 und 182 und Stundung des zu erwartenden Straßenbaubeitrages in 5 Raten sowie Erlass der Stundungszinsen      
N 11     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 22      
N 12     Verkauf eines Grundstücks im Logistik- und Industriezentrum Lausitz, TG 5A, Holunderweg      
N 13     Sonstiges, Anfragen