Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 2. Sitzung des Ausschusses für Planung  

 
 
Bezeichnung: 2. Sitzung des Ausschusses für Planung
Gremium: Ausschuss für Planung
Datum: Do, 24.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:05
Raum: Sitzungsraum L203
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Verpflichtung der Sachkundigen Einwohner    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4.1  
Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Information zum Stand der Bearbeitung Gesamtvorhaben "Grüne Mitte" Forst (Lausitz)    
Ö 7  
Information zur strategischen Gesamtberatung mit dem Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (MIL) und dem Landesamt für Bauen und Verkehr (LBV) am 25.09.2019 im Zusammenhang mit der Gewährung von Zuwendungen für städtebauliche Gesamtmaßnahmen    
Ö 8  
Information zum Fördermitteleinsatz - Verfügungsfonds - im Rahmen der Städtebauförderung "Soziale Stadt" und "Aktive Stadtzentren"    
Ö 9  
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan gemäß § 12 BauGB mit der Bezeichnung "1. Änderung B-Plan IGG Forst-Süd (Teilfläche), TG 1B" Verfahrenstyp: Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB
Enthält Anlagen
SVV/0049/2019  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordentenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt auf der Grundlage des § 2 Abs. 1 BauGB die Einleitung eines Verfahrens für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan gemäß § 12 BauGB mit der Bezeichnung „1. Änderung B-Plan IGG Forst-Süd (Teilfläche), TG 1B im Rahmen eines Bebauungsplanes der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB.

 

Der Geltungsbereich ist dem in der Anlage 1 beigefügten Lageplan zu entnehmen.

   
    24.10.2019 - Ausschuss für Planung
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/2

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/2

   
    20.11.2019 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   
   
    06.12.2019 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordentenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt auf der Grundlage des § 2 Abs. 1 BauGB die Einleitung eines Verfahrens für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan gemäß § 12 BauGB mit der Bezeichnung „1. Änderung B-Plan IGG Forst-Süd (Teilfläche), TG 1B“ im Rahmen eines Bebauungsplanes der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB.

 

Der Geltungsbereich ist dem in der Anlage 1 beigefügten Lageplan zu entnehmen.

 

Abstimmungsergebnis: 27/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 10  
Anfragen und Mitteilungen    
Ö 11  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
N 12     Anfragen und Mitteilungen