Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 8. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit  

 
 
Bezeichnung: 8. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Datum: Mo, 16.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:55
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Wirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
Enthält Anlagen
SVV/0210/2020  
Ö 7  
Bäderkonzept Forst (Lausitz) 2021
Enthält Anlagen
SVV/0214/2020  
Ö 8  
Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für die Schwimmhalle Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0224/2020  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die als Anlage beigefügte Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für die Schwimmhalle Forst (Lausitz).

   
    16.11.2020 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
    Ö 8 - 
   

Der Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit empfiehlt folgende Beschlussfassung: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die als Anlage beigefügte Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für die Schwimmhalle Forst (Lausitz).

 

Abstimmung Stadtverordnete:  7 / 0 / 0

Abstimmung Sachkundige Einwohner: 4 / 0 / 0

   
    18.11.2020 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 15 - geändert beschlossen
   
   
    04.12.2020 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 19 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die als Anlage beigefügte Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für die Schwimmhalle Forst (Lausitz).

 

Abstimmungsergebnis: 25/0/2, mehrheitlich nach Änderung angenommen.

 

Ö 9  
Beratung und Beschlussfassung über 1. das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2021 2. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
SVV/0226/2020  
Ö 10  
Zweite Änderungssatzung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich tätige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0213/2020  
Ö 11  
Anfragen und Mitteilungen    
N 12     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 17      
N 13     Grundstücksverkauf Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33      
N 14     Anfragen und Mitteilungen