Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 13. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit  

 
 
Bezeichnung: 13. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Datum: Mo, 15.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:25
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.10.2021    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Antrag zur Erstzugriffsberechtigung Objekt Wehrinselstraße 41
Enthält Anlagen
SVV/0336/2021  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, r das Objekt Wehrinselstraße 41 auf Grundlage der als Anlage beigefügten Nutzungskonzeption bei der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) einen Antrag auf Erstzugriff r den Erwerb zu stellen.  

   
    09.11.2021 - Werksausschuss des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
    Ö 8 - 
   
   
    11.11.2021 - Ausschuss für Planung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0

 

Die Vorlage wurde einstimmig laut Beschlussvorlage angenommen.

 

   
    15.11.2021 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   
   
    17.11.2021 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, r das Objekt Wehrinselstraße 41 auf Grundlage der als Anlage beigefügten Nutzungskonzeption bei der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) einen Antrag auf Erstzugriff r den Erwerb zu stellen.  

 

Abstimmungsergebnis:

 

10/0/0

 

Damit ist die Beschlussvorlage einstimmig angenommen.

 

 

   
    15.12.2021 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 32 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 24/0/1

 

Damit ist die Beschlussvorlage mehrheitlich angenommen.

 

Es folgt TOP 30. Dieser wurde mit TOP 33 getauscht.

 

Ö 7  
Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für die Schwimmhalle Forst (Lausitz)
SVV/0358/2021  
Ö 8  
Jahresabschluss 2020 sowie Entlastung der Bürgermeisterin
Enthält Anlagen
SVV/0331/2021  
Ö 9  
Beratung und Beschlussfassung über 1. das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2022 2. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2022
Enthält Anlagen
SVV/0356/2021  
Ö 10  
Anfragen und Mitteilungen    
N 11     Tausch von Grundstücken in der Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 25, Bereich Radweg am Mühlgraben      
N 12     Grundstücksankauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 25, Teilfläche      
N 13     Aufhebung der Beschlüsse Nr. SVV/0686/2019 und SVV/0686/2019 (Neu)/1      
N 14     Anfragen und Mitteilungen