Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 13. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit

Bezeichnung:	13. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Gremium:	Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Datum:	Mo, 15.11.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 21:25
Raum:	Sitzungsraum L203/L204
Ort:	Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.10.2021
Ö 5		Fragestunde für die Einwohner
Ö 6		Antrag zur Erstzugriffsberechtigung Objekt Wehrinselstraße 41	SVV/0336/2021
Ö 7		Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für die Schwimmhalle Forst (Lausitz)	SVV/0358/2021
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt folgende Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für die Schwimmhalle: Unter Punkt 2.3 Sondertarife wird ein weiterer Sondertarif eingefügt: Gemeinnützige Vereine aus der Stadt Forst (Lausitz) mit einem Schwerpunkt auf der Schwimmausbildung von Kindern und Jugendlichen - pro Bahn oder Nichtschwimmerbecken in Euro pro Stunde: 10,00 - Halle komplett in Euro pro Stunde: 100,00

	15.11.2021 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
	Ö 7 - zur Kenntnis genommen


	17.11.2021 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 9 - zurückgestellt
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt folgende Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für die Schwimmhalle: Unter Punkt 2.3 Sondertarife wird ein weiterer Sondertarif eingefügt: Gemeinnützige Vereine aus der Stadt Forst (Lausitz) mit einem Schwerpunkt auf der Schwimmausbildung von Kindern und Jugendlichen - pro Bahn oder Nichtschwimmerbecken in Euro pro Stunde: 10,00 - Halle komplett in Euro pro Stunde: 100,00 Die Vorlage wurde zurückgestellt.
Ö 8		Jahresabschluss 2020 sowie Entlastung der Bürgermeisterin	SVV/0331/2021
Ö 9		Beratung und Beschlussfassung über 1. das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2022 2. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2022	SVV/0356/2021
Ö 10		Anfragen und Mitteilungen
N 11		Tausch von Grundstücken in der Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 25, Bereich Radweg am Mühlgraben
N 12		Grundstücksankauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 25, Teilfläche
N 13		Aufhebung der Beschlüsse Nr. SVV/0686/2019 und SVV/0686/2019 (Neu)/1
N 14		Anfragen und Mitteilungen