Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit und des Ausschusses für Bildung, Soziales und Sport  

 
 
Bezeichnung: Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit und des Ausschusses für Bildung, Soziales und Sport
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Datum: Mo, 30.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:05
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über die Einwände zu der Niederschrift am 04.04.2022    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Ehrung ehrenamtlich engagierter Personen und Gruppen in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0444/2022  
Ö 7  
Bestätigung der Schulentwicklungskonzeption 2022 bis 2035 der Stadt Forst (Lausitz) und Beschluss zur Weiterentwicklung der kommunalen Schullandschaft nach dem Forster Modell    
Ö 8  
Aufbau einer Klasse/Schule mit Profil (sportbetont) vorzugsweise verbunden mit einem Neubau einer zweizügigen Grundschule im Stadtteil Forst-Keune    
Ö 9  
Bundesprogramm zur "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" hier: Beantragung der technischen Anlage zur Wasserregulierung im Abschlagsgraben II im Ostdeutschen Rosengarten in Forst (Lausitz)
SVV/0437/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Beantragung des Ersatzneubaus der technischen Anlage zur Wasserregulierung im Abschlagsgraben II im Ostdeutschen Rosengarten in Forst (Lausitz) im Bundesprogramm zur „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) bestätigt die kommunalen Eigenanteile (10 %) für die Bundesförderung in Höhe von 1.207.800,00 EUR wie folgt in den Jahresscheiben 2022 2024:

 

2022

13.000,00 EUR

2023

90.000,00 EUR

2024

31.200,00 EUR

Gesamt

134.200,00 EUR

 

Die entsprechende Mittelveranschlagung ist Bestandteil des Haushaltsplanes 2022 ff. (einschließlich der Finanzplanung bis 2024) hier im Finanzhaushalt aus Investitionstätigkeit.

   
    30.05.2022 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   
   
    09.06.2022 - Ausschuss für Bauen und Vergabe
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/0

 

Die Vorlage wurde einstimmig laut Beschlussvorlage angenommen.

 

   
    14.06.2022 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 13 - 
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Beantragung des Ersatzneubaus der technischen Anlage zur Wasserregulierung im Abschlagsgraben II im Ostdeutschen Rosengarten in Forst (Lausitz) im Bundesprogramm zur „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) bestätigt die kommunalen Eigenanteile (10 %) für die Bundesförderung in Höhe von 1.207.800,00 EUR wie folgt in den Jahresscheiben 2022 2024:

 

2022

13.000,00 EUR

2023

90.000,00 EUR

2024

31.200,00 EUR

Gesamt

134.200,00 EUR

 

Die entsprechende Mittelveranschlagung ist Bestandteil des Haushaltsplanes 2022 ff. (einschließlich der Finanzplanung bis 2024) hier im Finanzhaushalt aus Investitionstätigkeit.

 

Abstimmungsergebnis der Beschlussvorlage: 8/0/0

   
    01.07.2022 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 25/0/0

 

Die Vorlage wurde einstimmig laut Beschlussvorschlag angenommen.

 

Ö 10  
Anfragen und Mitteilungen    
N 11     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme von zwei Kommunaldarlehen für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" in Höhe von insgesamt 2.000.000,00 Euro      
N 12     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 42      
N 13     Information zu weiteren Grundstücksverkäufen      
N 14     Anfragen und Mitteilungen