Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit und des Ausschusses für Bildung, Soziales und Sport  

 
 
Bezeichnung: Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit und des Ausschusses für Bildung, Soziales und Sport
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Datum: Mo, 30.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:05
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über die Einwände zu der Niederschrift am 04.04.2022    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Ehrung ehrenamtlich engagierter Personen und Gruppen in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0444/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Stadt Forst (Lausitz) veranstaltet erstmalig im Jahr 2023 eine Ehrung ehrenamtlich engagierter Personen und Gruppen in der Stadt Forst (Lausitz).

Dabei werden Personen und Gruppen geehrt, die nach der „Richtlinie für die jährliche Ehrung ehrenamtlich engagierter Personen und Gruppen in der Stadt Forst (Lausitz)“ die entsprechenden Voraussetzungen erfüllen.

 

Für die Ehrenamtsnadel ist ein Ideenwettbewerb auszuschreiben und vor der ersten Ehrung ist diese im Haupt- und Wirtschaftsausschuss zur Auswahl sowie Entscheidung vorzulegen.

 

Anlage 1 ist Teil des Beschlusses.

   
    30.05.2022 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   
   
    14.06.2022 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 18 - 
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Stadt Forst (Lausitz) veranstaltet erstmalig im Jahr 2023 eine Ehrung ehrenamtlich engagierter Personen und Gruppen in der Stadt Forst (Lausitz).

Dabei werden Personen und Gruppen geehrt, die nach der „Richtlinie für die jährliche Ehrung ehrenamtlich engagierter Personen und Gruppen in der Stadt Forst (Lausitz)“ die entsprechenden Voraussetzungen erfüllen.

 

Für die Ehrenamtsnadel ist ein Ideenwettbewerb auszuschreiben und vor der ersten Ehrung ist diese im Haupt- und Wirtschaftsausschuss zur Auswahl sowie Entscheidung vorzulegen.

 

Anlage 1 ist Teil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis zu dieser Beschlussvorlage: 3/4/2

Ö 7  
Bestätigung der Schulentwicklungskonzeption 2022 bis 2035 der Stadt Forst (Lausitz) und Beschluss zur Weiterentwicklung der kommunalen Schullandschaft nach dem Forster Modell    
Ö 8  
Aufbau einer Klasse/Schule mit Profil (sportbetont) vorzugsweise verbunden mit einem Neubau einer zweizügigen Grundschule im Stadtteil Forst-Keune    
Ö 9  
Bundesprogramm zur "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" hier: Beantragung der technischen Anlage zur Wasserregulierung im Abschlagsgraben II im Ostdeutschen Rosengarten in Forst (Lausitz)
SVV/0437/2022  
Ö 10  
Anfragen und Mitteilungen    
N 11     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme von zwei Kommunaldarlehen für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" in Höhe von insgesamt 2.000.000,00 Euro      
N 12     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 42      
N 13     Information zu weiteren Grundstücksverkäufen      
N 14     Anfragen und Mitteilungen