Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 21. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses  

 
 
Bezeichnung: 21. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Datum: Do, 17.01.2002 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift der letzten Ausschußsitzung    
Ö 5  
Satzungsbeschluss nach § 89 Abs. 9 Brandenburgische Bauordnung (BbgBO) Satzung über Lage, Größe, Ausstattung und Höhe der Ablösebeträge von Kinderspielplätzen in der Stadt Forst (Lausitz) (Kinderspielplatzsatzung) nach § 89 Abs. 1 Nr. 4 BbgBO 1. Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 23.06.1995 2. Neufassung eines Satzungsbeschlusses
SVV/0524/2001 (Neu)  
    VORLAGE
   

Beschlußvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Aufhebung des Satzungsbeschlusses nach § 89 Abs. 9 BbgBO über die Satzung über die Lage, Größe, Ausstattung und Höhe der Ablösebeträge von Kinderspielplätzen in der Stadt Forst (Lausitz) (Kinderspielplatzsatzung) nach § 89 Abs. 1 Nr. 4 BbgBO.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 1 beigefügte Satzung nach § 89 Abs. 1 Nr. 4 BbgBO.

    Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

 

 

 

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

   
    17.01.2002 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/0

   
    30.01.2002 - Haupt- und Petitionsausschuß
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des HPA stimmten der Beschlußvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 6/0/3, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen

(Herr Kliche war bei der Abstimmung nicht zugegen).

   
    01.03.2002 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschlußvorschlag:

 

1.              Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Aufhebung des Satzungsbeschlusses nach § 89 Abs. 9 BbgBO über die Satzung über die Lage, Größe, Ausstattung und Höhe der Ablösebeträge von Kinderspielplätzen in der Stadt Forst (Lausitz) (Kinderspielplatzsatzung) nach § 89 Abs. 1 Nr. 4 BbgBO.

 

2.              Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 1 beigefügte Satzung nach § 89 Abs. 1 Nr. 4 BbgBO.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

 

 

 

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

Abstimmungsergebnis: 25/0/3, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen

Herr Dr. Reinfeld war bei der Abstimmung nicht zugegen.

Ö 6  
Informationen zum Haushalt 2002    
Ö 7  
Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Anfragen und Mitteilungen    
N 9     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg sowie des § 29 der Gemeindehaushaltsverordnung für das Land Brandenburg hier: Abbruch der Gebäudeanlagen der ehemaligen SED-Kreisleitung, Uferstraße 6 (Vorlage wird nachgereicht)      
N 10     Anfragen und Mitteilungen