Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 26. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses  

 
 
Bezeichnung: 26. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Datum: Do, 22.08.2002 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift der letzten Ausschußsitzung    
Ö 5  
Verkehrsentwicklungsplan Forst (Lausitz) hier: Bestätigung kommunaler Verkehrsplan
SVV/0750/2002  
Ö 6  
Entwicklung des Neuansiedlungsstandortes von Horno in Forst (Lausitz)- Vergabe von Straßennamen für die inneren und äußeren Erschließungsstraßen im neuen Ortsteil Horno
SVV/0745/2002  
    VORLAGE
   

Beschlußvorschlag: (alt)

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt folgende Straßennamen für die öffentlichen Straßen der inneren und äußeren Erschließung im neuen Ortsteil Horno entsprechend der Anlage 1:

              - An der Dorfaue

              - Rosengasse

              - Trifft

              - Storchenweg

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt weiterhin, den bisherigen Namen Pfälzer Straße für den Straßenabschnitt von der Robert-Koch-Straße bis zur Einmündung auf die Haupterschließungsstraße in den neuen Ortsteilen Horno (etwa in Höhe des Klinger Weges) beizubehalten. Der südliche Teil der heutigen Pfälzer Straße (von der Cottbuser Straße bis zur Einmündung in den Ortsteil Horno (etwa in Höhe Klinger Weg) wird aufgrund seiner neuen Bedeutung als Haupterschließungsstraße in den Ortsteil Horno der Erschließungsstraße "An der Dorfaue" zugeordnet und somit dementsprechend umbenannt.

Die Beschilderung der Straßen im neuen Ortsteil Horno erfolgt zweisprachig: deutsch und sorbisch (wendisch).

Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Beschlußvorschlag neu:

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt folgende Straßennamen für die öffentlichen Straßen der inneren und äußeren Erschließung im neuen Ortsteil Horno entsprechend der Anlage 1:

 

              - An der Dorfaue

              - Rosengasse

              - Trift

              - Storchenweg

 

Die Beschilderung der Straßen im neuen Ortsteil Horno erfolgt zweisprachig: deutsch und sorbisch (wendisch).

Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

 

   
    22.08.2002 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

   
    26.08.2002 - Ausschuss für Kultur und Soziales
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Abstimmung: 6/0/1

   
    04.09.2002 - Haupt- und Petitionsausschuß
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des HPA stimmten der Beschlußvorlage in der vorliegenden Form zu.

Abstimmungsergebnis: 5/1/4, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen

   
    20.09.2002 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschlußvorschlag alt:

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt folgende Straßennamen für die öffentlichen Straßen der inneren und äußeren Erschließung im neuen Ortsteil Horno entsprechend der Anlage 1:

              - An der Dorfaue

              - Rosengasse

              - Trifft

              - Storchenweg

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt weiterhin, den bisherigen Namen Pfälzer Straße für den Straßenabschnitt von der Robert-Koch-Straße bis zur Einmündung auf die Haupterschließungsstraße in den neuen Ortsteilen Horno (etwa in Höhe des Klinger Weges) beizubehalten. Der südliche Teil der heutigen Pfälzer Straße (von der Cottbuser Straße bis zur Einmündung in den Ortsteil Horno (etwa in Höhe Klinger Weg) wird aufgrund seiner neuen Bedeutung als Haupterschließungsstraße in den Ortsteil Horno der Erschließungsstraße "An der Dorfaue" zugeordnet und somit dementsprechend umbenannt.

Die Beschilderung der Straßen im neuen Ortsteil Horno erfolgt zweisprachig: deutsch und sorbisch (wendisch).

Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Beschlußvorschlag neu:

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt folgende Straßennamen für die öffentlichen Straßen der inneren und äußeren Erschließung im neuen Ortsteil Horno entsprechend der Anlage 1:

 

              - An der Dorfaue

              - Rosengasse

              - Trift

              - Storchenweg

 

Die Beschilderung der Straßen im neuen Ortsteil Horno erfolgt zweisprachig: deutsch und sorbisch (wendisch).

Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis: 20/2/3, mehrheitlich, gemäß Antrag der SPD-Fraktion angenommen

(Herr Kliche war bei der Abstimmung nicht zugegen.)

Ö 7  
Bestätigung der Vorplanung Straßenbau Drosselweg und Sperlingsgasse
SVV/0748/2002  
Ö 8  
Bestätigung der Vorplanung Straßenbau Finkenweg einschließlich Dorfangergestaltung
SVV/0749/2002  
Ö 9  
Bestätigung der Entwurfsplanung zum Straßenbau Frankfurter Straße (von Kleiner Frankfurter Straße bis Nordumgehung)
SVV/0751/2002  
Ö 10  
Straßenbau Wohnquartier Fröbelstraße/Pestalozzistraße/Diesterwegstraße hier: Bestätigung Fahrbahnbelag
SVV/0752/2002  
Ö 11  
Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 12  
Anfragen und Mitteilungen    
N 13     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg sowie des § 29 der Gemeindehaushaltsverordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Sanierung des Freibades Forst (Lausitz) Bade- und Technikgebäude - Fliesenarbeiten      
N 14     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg sowie des § 29 der Gemeindehaushaltsverordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Sanierung des Freibades Forst (Lausitz) Bade- und Technikgebäude - Malerarbeiten      
N 15     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg sowie des § 29 der Gemeindehaushaltsverordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Sanierung des Freibades Forst (Lausitz) Bade- und Technikgebäude - Metallbauarbeiten, Fenster und Türen      
N 16     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg sowie des § 29 der Gemeindehaushaltsverordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Sanierung des Freibades Forst (Lausitz) Bade- und Technikgebäude - Sanitär- und Heizungsanlage      
N 17     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg sowie des § 29 der Gemeindehaushaltsverordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Sanierung des Freibades Forst (Lausitz) Bade- und Technikgebäude - Dacharbeiten      
N 18     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg sowie des § 29 der Gemeindehaushaltsverordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Sanierung des Freibades Forst (Lausitz) Bade- und Technikgebäude - Elektroarbeiten      
N 19     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg sowie des § 29 der Gemeindehaushaltsverordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Sanierung des Freibades Forst (Lausitz) Bade- und Technikgebäude - Rohbau - Trockenbau - Gerüst - Wärmedämmung      
N 20     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg sowie des § 29 der Gemeindehaushaltsverordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Schmutzwasserkanalisation Noßdorfer Straße/Schwarzer Weg      
N 21     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg sowie des §29 der Gemeindehaushaltsverordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Straßen- und Kanalbau Ulmenweg und Teile des Erlenweges, 1. Ausbaustufe      
N 22     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg sowie des § 29 der Gemeindehaushaltsverordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Straßenbau in Forst (Lausitz), Amselweg, Neuansiedlung Horno, äußere Erschließung      
N 23     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg sowie des § 29 der Gemeindehaushaltsverordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Straßenbeleuchtung Gutsweg/Kölziger Weg      
N 24     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg sowie des § 29 der Gemeindehaushaltsverordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Deichumverlegung Grenzbrücke km 360, Stadtanteil, Umverlegung Radweg      
N 25     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg sowie des § 29 der Gemeindehaushaltsverordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Straßen- und Kanalbau Gymnasialstraße      
N 26     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) des Landes Brandenburg sowie des § 29 der Gemeindehaushaltsverordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Neugestaltung Max-Seydewitz-Platz      
N 27     Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 28     Anfragen und Mitteilungen