Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 36. Sitzung des Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 36. Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuß
Datum: Mo, 02.06.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:50
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung im öffentlichen Teil    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 35. Sitzung am 14.04.2003    
Ö 5  
Beantwortung der Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6  
Plan - Ist - Vergleich per 30.04.2003 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/1005/2003  
N 7     1. Aufhebung des Beschlusses vom 26. Juni 1998, Drucksachen-Nr. StVV/671/98 2. Essengeldfestsetzung zur Kostenbeteiligung der Eltern an der Schülerspeisung      
Ö 8  
1. Aufhebung des Beschlusses vom 12. Dezember 1997 Drucksachennummer StVV/416/96/1 2. Essengeldfestsetzung zur Kostenbeteiligung der Eltern an der Versorgung der Kinder (von 0 Jahren bis zum Beginn des Grundschulbesuches) mit Mittagessen in Kindertagesstätten und Tagespflege
SVV/0966/2003  
Ö 9  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in kommunalen Kindertagesstätten und Tagespflege
SVV/0977/2003  
    VORLAGE
   

Beschlußvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung hebt den Beschluss vom 24. Januar 2003 Drucksachen-Nr. SVV/0858/2002/1 "Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in kommunalen Kindertagesstätten und Tagespflege" auf.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die "Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in kommunalen Kindertagesstätten und Tagespflege".
   
    19.05.2003 - Ausschuss für Kultur und Soziales
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmung Stadtverordnete: 4/0/3

Abstimmung Sachkundige Einwohner: 5/0/1

   
    02.06.2003 - Finanzausschuß
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/0/2

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/0/2

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 2/0/2

   
    11.06.2003 - Haupt- und Petitionsausschuß
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des HPA stimmten der Beschlußvorlage zu

Die Mitglieder des HPA stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 5/0/4, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 5/0/4, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen

Ö 10  
Beantragung der Investitionspauschalen 2004
SVV/0983/2003  
Ö 11  
Anfragen, Sonstiges    
N 12     Abstimmung zur Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil      
N 13     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für die Stadt Forst (Lausitz) bei der Genossenschafts- Hypothekenbank AG      
N 14     Erwerb der Grundstücke in der Gemarkung Forst (L.), Gubener Str. 12 A, Flur 16, Flurstück 209/1 und Gubener Str. 14, Flur 16, Flurstücke 205 und 207/1      
N 15     Erwerb des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Teilfläche des Flurstückes 7/11 mit ca 58 m² der Flur 32      
N 16     Verkauf des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Flur 25, Flurstück 192/1 mit 273 m²      
N 17     Verkauf des Grundstückes Flur 24, Flurstücke 3 und 4      
N 18     Anfragen