Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - Sondersitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	Sondersitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 16.06.2004	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:15 - 16:00
Raum:	Aula Grundschule Nordstadt
Ort:	Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt - Abwassergebührensatzung -	SVV/0156/2004 (neu)
Ö 5		Vollzug des § 66 des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) hier: 2. Änderung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)	SVV/0165/2004(neu)
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die 2. Änderung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren entsprechend Anlage 8. Die Gebührenkalkulationen entsprechend der Anlage 6 und 7 sind Bestandteil des Beschlusses.

	16.06.2004 - Hauptausschuss
	Ö 5 - an Verwaltung zurück verwiesen


	16.06.2004 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 24 - an Verwaltung zurück verwiesen

Ö 6		Vollzug des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) hier: Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) Vorlage SVV/0157/2004 Beratung zu den 3 Austauschblättern
N 7		Vergabe nach VOL/A Lieferung von starrporösen HDPE Belüftungselementen