Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 6. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 6. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses
Gremium: Wirtschafts- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 23.08.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 2. Sondersitzung am 09.08.2004    
Ö 4.1  
Informationen zum Stand Forster Tuch    
Ö 5  
Plan - Ist - Vergleich per 31.Juli 2004 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0220/2004  
Ö 6  
Feststellung des Jahresabschlusses 2003 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
SVV/0217/2004  
Ö 7  
Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0218/2004  
Ö 8  
Beauftragung des Jahresabschlußprüfers 2004
SVV/0219/2004  
Ö 9  
Vollzug des § 66 des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) hier: 2. Änderung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0165/2004(neu)/1  
Ö 10  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das II.Quartal 2004
Enthält Anlagen
SVV/0192/2004  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Information:

 

Gemäß § 81 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg werden den Stadtverordneten die in den Anlagen ausgewiesenen Ausgaben zur Kenntnis gegeben.

Sie waren unabweisbar bzw. unvorhersehbar und unterlagen entsprechend § 4 Absatz 3 der Haushaltssatzung 2004 der Entscheidung des Kämmerers.

   
    23.08.2004 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

   
    25.08.2004 - Hauptausschuss
    Ö 18 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    10.09.2004 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 24 - zur Kenntnis genommen
    Herr Otto bemerkte, dass für die BM Planung und Reko Freibad noch 15

Herr Otto bemerkte, dass für die BM Planung und Reko Freibad noch 15.443,59 Euro ausgewiesen sind.

Er fragte, welche Schlussrechnung noch offen geblieben ist und warum diese in die über- und außerplanmäßigen Ausgaben kommt.

Herr Otto bzw. die anderen Fraktionen erhalten eine schriftliche Antwort.

 

 

Die Informationsvorlage wurde von den Stadtverordneten zur Kenntnis genommen

Die Informationsvorlage wurde von den Stadtverordneten zur Kenntnis genommen.

Ö 11  
Anfragen, Sonstiges    
N 12     Erlass eines Straßenbaubeitrages und eines Erschließungsbeitrages Frankfurter Straße gemäß § 227 Abgabenordnung (AO)      
N 13     Stundungsantrag entsprechend § 222 Abgabenordnung (AO) zum Straßenbaubeitrag und Erschließungsbeitrag Frankfurter Straße      
N 14     Abschluß eines Erbbaurechtsvertrages Flur 34, FS 18/2      
N 15     Erwerb des Grundstückes Flur 41, Flurstück 784, ca. 505 m²      
N 16     Verkauf von Teilflächen des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Flur 42, Flurstück 754      
N 17     Verkauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst,Wehrinselstraße, Flur 27, Flurstücke 46 (tlw.), 47 (tlw.) und 48      
N 18     Anfragen, Sonstiges