Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 6. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 6. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses
Gremium: Wirtschafts- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 23.08.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 2. Sondersitzung am 09.08.2004    
Ö 4.1  
Informationen zum Stand Forster Tuch    
Ö 5  
Plan - Ist - Vergleich per 31.Juli 2004 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0220/2004  
Ö 6  
Feststellung des Jahresabschlusses 2003 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
SVV/0217/2004  
Ö 7  
Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0218/2004  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt aufgrund der bestätigten Prüfung des Jahresabschlusses 2003 die Entlastung des Werkleiters der “Städtischen Abwasserbeseitigung  Forst (Lausitz)”, Herrn Klaus-Dieter Krahl.

 

   
    23.08.2004 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0

   
    25.08.2004 - Hauptausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

 

Die Vorlage wurde in der vorliegenden Form bestätigt

Die Vorlage wurde in der vorliegenden Form bestätigt.

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig angenommen.

   
    10.09.2004 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis: 25/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 25/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

(Frau Müller war bei der Abstimmung nicht zugegen).

Ö 8  
Beauftragung des Jahresabschlußprüfers 2004
SVV/0219/2004  
Ö 9  
Vollzug des § 66 des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) hier: 2. Änderung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0165/2004(neu)/1  
Ö 10  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das II.Quartal 2004
Enthält Anlagen
SVV/0192/2004  
Ö 11  
Anfragen, Sonstiges    
N 12     Erlass eines Straßenbaubeitrages und eines Erschließungsbeitrages Frankfurter Straße gemäß § 227 Abgabenordnung (AO)      
N 13     Stundungsantrag entsprechend § 222 Abgabenordnung (AO) zum Straßenbaubeitrag und Erschließungsbeitrag Frankfurter Straße      
N 14     Abschluß eines Erbbaurechtsvertrages Flur 34, FS 18/2      
N 15     Erwerb des Grundstückes Flur 41, Flurstück 784, ca. 505 m²      
N 16     Verkauf von Teilflächen des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Flur 42, Flurstück 754      
N 17     Verkauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst,Wehrinselstraße, Flur 27, Flurstücke 46 (tlw.), 47 (tlw.) und 48      
N 18     Anfragen, Sonstiges