Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 6. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 6. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses
Gremium: Wirtschafts- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 23.08.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 2. Sondersitzung am 09.08.2004    
Ö 4.1  
Informationen zum Stand Forster Tuch    
Ö 5  
Plan - Ist - Vergleich per 31.Juli 2004 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0220/2004  
Ö 6  
Feststellung des Jahresabschlusses 2003 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
SVV/0217/2004  
Ö 7  
Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0218/2004  
Ö 8  
Beauftragung des Jahresabschlußprüfers 2004
SVV/0219/2004  
    VORLAGE
    Beschlußvorschlag:

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung empfiehlt die Beauftragung der Göken, Pollak und Partner Treuhandgesellschaft mbH, Zweigniederlassung Chemnitz zur Prüfung des Jahresabschlusses 2004 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und beauftragt den Werkleiter, die notwendigen Schritte einzuleiten.

 

Der Bürgermeister wird ermächtigt, dem Landrat vorzuschlagen, die Göken, Pollak und Partner Treuhandgesellschaft mbH, Zweigniederlassung Chemnitz mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2004 des Eigenbetriebes zu beauftragen.

   
    23.08.2004 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/1/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/1/0

   
    25.08.2004 - Hauptausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmung Antrag: 4/3/2, mehrheitlich angenommen

 

   
    10.09.2004 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Herr Buttermann verwies auf einen Beschluss des Hauptausschusses, wonach nach 5 Jahren der Prüfer zu wechsel sei

Herr Buttermann verwies auf einen Beschluss des Hauptausschusses, wonach nach 5 Jahren der Prüfer zu wechseln sei.

 

Abstimmungsergebnis: 17/3/6, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 17/3/6, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 9  
Vollzug des § 66 des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) hier: 2. Änderung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0165/2004(neu)/1  
Ö 10  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das II.Quartal 2004
Enthält Anlagen
SVV/0192/2004  
Ö 11  
Anfragen, Sonstiges    
N 12     Erlass eines Straßenbaubeitrages und eines Erschließungsbeitrages Frankfurter Straße gemäß § 227 Abgabenordnung (AO)      
N 13     Stundungsantrag entsprechend § 222 Abgabenordnung (AO) zum Straßenbaubeitrag und Erschließungsbeitrag Frankfurter Straße      
N 14     Abschluß eines Erbbaurechtsvertrages Flur 34, FS 18/2      
N 15     Erwerb des Grundstückes Flur 41, Flurstück 784, ca. 505 m²      
N 16     Verkauf von Teilflächen des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Flur 42, Flurstück 754      
N 17     Verkauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst,Wehrinselstraße, Flur 27, Flurstücke 46 (tlw.), 47 (tlw.) und 48      
N 18     Anfragen, Sonstiges