Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 31. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 31. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 13.02.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:35
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschriften vom 07.12.2007, 23.01.2008 und 29.01.2008    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Kommunalwahlen 2008 (voraussichtlicher Termin 28.09.2008) -Berufung des Wahlleiters und des stellvertretenden Wahlleiters für das Wahlgebiet der Stadt Forst (Lausitz) gemäß § 15 BbgKWahlG-
SVV/1046/2008  
Ö 8  
Beratung und Beschlussfassung über 1. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2008 2. Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2008 3. Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Forst (Lausitz) für die Jahre 2007 - 2011
SVV/1055/2008  
Ö 9  
Anfragen    
N 10     Befristete Bestellung zur Technischen Prüferin beim Rechnungsprüfungsamt der Stadt Forst (Lausitz) für die Dauer der Mutterschutzfristen und Elternzeit der Stelleninhaberin      
N 11     Sanierungsgebiet "Nordstadt" hier: Übernahme von Grundstücken in das Sanierungstreuhandvermögen      
N 12     Antrag auf Teilerlass von Sondernutzungsgebühren für die Sondernutzungserlaubnis Frühlingsfest gemäß § 6 Sondernutzungsgebührensatzung in Verbindung mit § 227 Abgabenordnung (AO)      
N 13     Verkauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, Flur 34, Flurstück 446 (alt: FS 11/3 und FS 13/6) mit 4.406 m²      
N 14     Kooperationsbeziehungen der Krankenhaus Forst GmbH      
N 15     Anfragen