Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 13. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung  

 
 
Bezeichnung: 13. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Do, 14.01.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:40
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung öffentlicher Teil    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 14.12.2009    
Ö 5  
Information zum Vorhaben "Stützpunkt Briesnig - Vereinshaus mit Feuerwehr"    
Ö 6  
1. Beschluss zur Aufhebung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Keune (Klarstellungs- und Ergänzungssatzung) 2. Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Keune (Klarstellungs- und Ergänzungssatzung) 2.1 Beschlussempfehlung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2.2 Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
 SVV/0289/2009  
Ö 7  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) des Landes Brandenburg i.V.m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Forst (Lausitz) hier: Straßenbau Robert-Koch-Straße - Abschnittsbildung Ziegelstraße bis Stich Robert-Koch-Straße
SVV/0292/2010  
Ö 8  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 9  
Anfragen und Mitteilungen    
N 10     Abstimmung zur Tagesordnung nichtöffentlicher Teil      
N 11     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A Abbruch Nebengebäude Oberschule Bahnhofstraße Forst (Lausitz)      
N 12     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Kita Fröbel (Ostflügel), Erneuerung der Sanitärinstallation in vier Waschräumen      
N 13     Anfragen und Mitteilungen