Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 23.09.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 17:05
Raum: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Feuerwehrgerätehaus Mitte

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift von der Sondersitzung am 22.08.2011    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 8  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 10  
Informationen zum Stand des Ansiedlungsvorhabens "Bioenergiepark Forst (Lausitz)" im Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd    
Ö 11  
Vierte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0577/2011  
Ö 12  
Beschluss zum vorhaben bezogenen Bebauungsplan "Fuhrunternehmen Marko" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0560/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß Anlage 1.0.

2.      Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum vorhaben bezogenen Bebauungsplan “Fuhrunternehmen Marko”.

 

Der Geltungsbereich umfasst folgende Grundstücke:

 

1.      Flurstück 115/1, Flur 1, Gemarkung Groß Jamno

2.      Flurstück 117/1, Flur 1, Gemarkung Groß Jamno

 

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

 

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg keine Mitwirkungshandlung haben.

   
    01.09.2011 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0

   
    07.09.2011 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmen der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmen der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:              8/0, einstimmig lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    23.09.2011 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß Anlage 1.0.

2.      Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum vorhaben bezogenen Bebauungsplan “Fuhrunternehmen Marko”.

 

Der Geltungsbereich umfasst folgende Grundstücke:

 

1.      Flurstück 115/1, Flur 1, Gemarkung Groß Jamno

2.      Flurstück 117/1, Flur 1, Gemarkung Groß Jamno

 

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

 

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg keine Mitwirkungshandlung haben.

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis

zu den Stellungnahmen von berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange in den Punkten 1 bis 16 B und 17 B bis 27: 20/0, einstimmig angenommen

Punkt 17:               20/0, einstimmig angenommen

Punkt 17 A:              20/0, einstimmig angenommen

 

Abstimmungsergebnis

zum Punkt 2 Satzungsbeschluss: 20/0, einstimmig angenommen

Ö 13  
Beschluss zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz) 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0563/2011  
Ö 14  
Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Hundesteuern
Enthält Anlagen
SVV/0580/2011  
Ö 15  
Jahresrechnung 2010
Enthält Anlagen
SVV/0592/2011  
Ö 16  
Anfragen    
N 17     Ergebnispräsentation zur Machbarkeitsstudie "Logistik- und Industriezentrum Lausitz"      
N 18     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 1.000.000 Euro      
N 19     Erteilung einer Ermächtigungsgrundlage zum Abschluss eines gegenüber der Vorlage vom 19.04.2011 (SVV/0513/2011 (neu)) modifizierten Städtebaulichen Vertrages (Durchführungsvertrag)      
N 20     Grundsatzentscheidung zur Weiterführung der Stadtbibliothek und der Verwaltungsstandorte hier: Vorstellung der Vorlage (Beschlussvorlage wird in der Sitzung übergeben).      
N 21     Anfragen