Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 32. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: 32. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Di, 29.05.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:55
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschriften vom 06.02.2012; 13.02.2012; 16.04.2012    
Ö 5  
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) und Verwendung des Ergebnisses
SVV/0712/2012  
Ö 6  
Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebs „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) für das Wirtschaftsjahr 2011
SVV/0713/2012  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt aufgrund der bestätigten Prüfung des Jahresabschlusses 2011 die Entlastung des Werkleiters der "Städtischen Abwasser-beseitigung Forst (Lausitz)", Herrn Jörg Makowski, für das Wirtschaftsjahr 2011.

 

 

   
    29.05.2012 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung beschließt aufgrund der bestätigten Prüfung des Jahresabschlusses 2011 die Entlastung des Werkleiters der "Städtischen Abwasser-beseitigung Forst (Lausitz)", Herrn Jörg Makowski, für das Wirtschaftsjahr 2011.

 

 

 

Abstimmung Stadtverordnete:              7/0 einstimmig

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              4/0

   
    30.05.2012 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    15.06.2012 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt aufgrund der bestätigten Prüfung des Jahresabschlusses 2011 die Entlastung des Werkleiters der "Städtischen Abwasser-beseitigung Forst (Lausitz)", Herrn Jörg Makowski, für das Wirtschaftsjahr 2011.

Abstimmungsergebnis: 23/0, einstimmig lt. Beschlussvorlage angenommen.

Ö 7  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2012 für den Eigenbetrieb “Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
SVV/0714/2012  
Ö 8  
Abschluss eines neuen Gestattungsvertrages für die Trinkwasserversorgung
Enthält Anlagen
SVV/0719/2012  
Ö 9  
Anfragen, Sonstiges    
N 10     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 1.150.000,00 Euro      
N 11     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe nach VOL/A Abschluss eines Vertrages über den Druck und Vertrieb des Amtsblattes für die Stadt Forst (Lausitz)      
N 12     Anfragen, Sonstiges