Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 23. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung

Bezeichnung:	23. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium:	Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum:	Mo, 11.09.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 19:35
Raum:	Sitzungsraum L203
Ort:	Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Fragestunde für die Einwohner
Ö 5		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 26.06.2017
Ö 6		Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses	SVV/0476/2017
Ö 7		Entlastung der Werkleiter des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" für das Wirtschaftsjahr 2016	SVV/0477/2017
Ö 8		Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2017 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"	SVV/0478/2017
Ö 9		Aufhebung und Änderung von Regelungen der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Forst (Lausitz) (Stadtordnung)	SVV/0480/2017
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, den Beschluss vom 10.07.2015 zur Ersten Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Forst (Lausitz) (Stadtordnung). lt. der Beschlussvorlage Nr. SVV/0153/2015 vom 10.07.2015 und damit auch die Erste Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Forst (Lausitz) (Stadtordnung) aufzuheben. 2. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Zweite Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Forst (Lausitz) (Stadtordnung) lt. Anlage 2.

	11.09.2017 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
	Ö 9 - ungeändert beschlossen


	13.09.2017 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 8/1/1, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

	29.09.2017 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 15 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, den Beschluss vom 10.07.2015 zur Ersten Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Forst (Lausitz) (Stadtordnung). lt. der Beschlussvorlage Nr. SVV/0153/2015 vom 10.07.2015 und damit auch die Erste Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Forst (Lausitz) (Stadtordnung) aufzuheben. 2. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Zweite Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Forst (Lausitz) (Stadtordnung) lt. Anlage 2. Abstimmungsergebnis: 19/1/6, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 10		Informationen und Mitteilungen der Verwaltung
Ö 11		Sonstiges, Anfragen
N 12		Ankauf eines Grundstücks Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 17
N 13		Sonstiges, Anfragen