Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 26. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung

Bezeichnung:	26. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium:	Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum:	Mo, 12.02.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 20:10
Raum:	Sitzungsraum L203
Ort:	Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Fragestunde für die Einwohner
Ö 5		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 29.01.2018
Ö 6		Beratung und Beschlussfassung über 1. das Haushaltssicherungskonzept für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2018 2. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2018
	12.02.2018 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung empfiehlt dem Haupt- und Wirtschaftsausschuss/der Stadtverordnetenversammlung folgende Beschlussfassung: Das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2017 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Abstimmung Stadtverordnete:5/0/0 Abstimmung Sachkundige Einwohner:4/0/1

	21.02.2018 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der vorliegenden Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 6/0/3, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 7		Verwendung der Mittel entsprechend Richtlinie des Ministeriums der Finanzen des Landes Brandenburg zur Durchführung von Kapitel 2 - Finanzhilfen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur zur Förderung finanzschwacher Kommunen nach Artikel 104c Grundgesetz im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG 2-Richtlinie)	SVV/0527/2018
Ö 8		Informationen und Mitteilungen der Verwaltung
Ö 9		Sonstiges, Anfragen
N 10		Vollzug der Abgabenordnung (AO 1977) und der Dienstanweisung Nr. 02/2003 hier: Teilerlass für den Straßenbaubeitrag hinsichtlich der Straßenbaumaßnahmen Paul-Högelheimer-Straße und Wehrinselstraße für das Grundstück Flur 27, Flurstücke 180 und 182 und Stundung des zu erwartenden Straßenbaubeitrages in 5 Raten sowie Erlass der Stundungszinsen
N 11		Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 22
N 12		Verkauf eines Grundstücks im Logistik- und Industriezentrum Lausitz, TG 5A, Holunderweg
N 13		Sonstiges, Anfragen