Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 3. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit  

 
 
Bezeichnung: 3. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Datum: Mo, 18.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 22:35
Raum: Sitzungsraum L203
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 5  
Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 05.11.2019    
Ö 6  
Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
Enthält Anlagen
 SVV/0071/2019  
Ö 7  
Jahresabschluss 2018 sowie Gesamtentlastung der Bürgermeisterin bzw. des allgemeinen Stellvertreters
Enthält Anlagen
 SVV/0052/2019  
Ö 8  
Haushalt 2020 - Informationen zum Stellenplan    
Ö 9  
Beratung und Beschlussfassung über 1. das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2020 2. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
 SVV/0072/2019  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2020 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2020 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen.
   
    18.11.2019 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
    Ö 9 - 
   

Der Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit empfiehlt dem Haupt- und Wirtschaftsausschuss und der Stadtverordnetenversammlung folgende Beschlussfassung:

 

1.Das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr

2020 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

2.Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2020 mit

Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen.

 

1.Abstimmung Stadtverordnete:4 / 0 / 3

Abstimmung Sachkundige Einwohner:6 / 0 / 1

 

2.Abstimmung Stadtverordnete:3 / 1 / 3

Abstimmung Sachkundige Einwohner:4 / 0 / 3

 
   
    20.11.2019 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   
Ö 10  
Anfragen und Sonstiges    
N 11     Verkauf von Grundstücken im „Logistik- und Industriezentrum Lausitz“, TG 5 A      
N 12     Grundstücksverkauf Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33      
N 13     Anfragen und Mitteilungen