Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 9. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 12.05.2000 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:00
Raum: Aula Grundschule Nordstadt
Ort: Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 8  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 10  
Antrag auf Aufstellung Tafel "Tod in der Neiße"
SVV/0017/2000  
Ö 11  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) - Sondernutzungsgebührenordnung -
SVV/0050/2000  
Ö 12  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten - Sondernutzungssatzung -
SVV/0051/2000  
Ö 13  
Umbenennung von Straßennamen im Ortsteil Briesnig
SVV/0090/2000  
Ö 14  
Jahresrechnung 1999
SVV/0094/2000  
Ö 15  
Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung - hier: Fortschreibung und Berichtigung der Anlage der Einordnung der Verkehrsanlagen
SVV/0096/2000  
Ö 16  
Abschluss einer Zielvereinbarung zwischen dem Landkreis Spree-Neiße und der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0109/2000  
    VORLAGE
   
   
    12.05.2000 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschlußvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Abschluss der in der Anlage befindlichen Zielvereinbarung zwischen dem Landkreis Spree-Neiße als örtlichem Träger der Sozialhilfe und der Stadt Forst (Lausitz).

Die Zielvereinbarung wird für die Zeit vom 1. 1. bis 31. 12. 2000 geschlossen.

Die vom Landkreis Spree-Neiße im Haushaltsjahr 2001 gewährten Einmalzahlungen sind gem. Vereinbarung im Bereich der wirtschaftlichen Sozialhilfe zur Verbesserung der personellen bzw. Sachausstattung einzusetzen.

Die Beschlussvorlage SVV/0080/2000 vom 3. 3. 2000 wird gleichzeitig aufgehoben.

Abstimmungsergebnis: 23/5/2, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen

Ö 17  
Grundlagen zur Schulentwicklung in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0112/2000  
Ö 18  
Investitionspauschale nach §§ 17, 21 GFG 2000 - BM Grundschule Nordstadt, Standort Frankfurter Straße
SVV/0115/2000  
Ö 19  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Anordnung einer Grenzregelung für den Bebauungsplan "Am Haag" gemäß § 80 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 2 Abs. 3 UmlAussV
SVV/0121/2000  
Ö 20  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes Teileinziehung gemäß § 8 BbgStrG hier: Teil der Schwerinstraße
SVV/0123/2000  
Ö 21  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das I. Quartal 2000
SVV/0136/2000  
Ö 22  
Außerplanmäßige Ausgabe für die Baumaßnahme "Brücke nach Polen" (Planungsleistungen)
SVV/0137/2000  
Ö 22.1  
Aufforderung an die Landesregierung zur Rücknahme der geplanten Kürzungen im Kita-Bereich
SVV/0066/2000  
Ö 23  
Anfragen    
N 24     Fragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 25     Vorbereitung zur Durchführung der Wahl und Berufung der ehrenamtlichen Richter in ordentliche Gerichtsbarkeiten. Hier: Beratung und Entscheidung über die Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen beim Amtsgericht und beim Landgericht.      
N 26     Personalentscheidung      
N 27     Erweiterung der Belastungsvollmacht      
N 28     Änderung eines Kaufpreises- Grundstück im EGIP, TG 3.4 (Herren Mäbert und Pfennig)      
N 29     Verkauf eines Grundstückes an Frau Eveline Doering      
N 30     Verkauf des Grundstückes Planckstraße 3-5, Flur 23, Flurstück 15/2 an die Firma Saller Bau GmbH      
N 31     Anfragen